56  Das  deutsche  Reich  und  seine  einzelnen  Glieder.  (März  6.)

Die  Elsaß-Lothringer  hätten  in  der  letzten  Zeit  gehofft,  diese  Sperre
bald  beseitigt  und  normale  Verhältnisse  zwischen  den  beiden  benachbarten
großen  Staaten  eintreten  zu  sehen,  aber  leider  seien  in  den  letzten  Tagen
ihre  Hoffnungen  geschwunden;  allen  Erleichterungen  der  letzten  Monate  fei
mit  einem  Schlage  ein  Ende  gemacht  durch  das  unpatriotische  Verhalten
eines  Haufens  von  Leuten,  die  für  sich  das  Monopol  des  Patriotismus  in
Anspruch  nähmen,  die  unter  Vaterlandsliebe  und  Treue  nur  die  mißfällige
Beurteilung  der  anderen  verständen,  die  den  Patriotismus  darin  sähen,  daß
man  mit  den  großen  Schlagwörtern  Vaterland,  Ehre,  Elsaß-Lothringen  um
sich  werfe,  die  als  Generalpächter  der  öffentlichen  Meinung  auftreten  zu
sollen  glaubten,  handwerksmäßig  andere  verurteilten,  die  das  Diplom  des
Patriotismus  heute  gäben  und  morgen  zurücknähmen  und  den  Chauvinismus
als  Patriotismus  ansähen.  Die  Elsaß-Lothringer  hätten  nie  etwas  gemein—
sam  gehabt  mit  diesen  Leuten,  sie  hätten  auch  heute  nichts  gemein  mit  ihnen;
er  protestiere  und  habe  dabei  die  ganze  Bevölkerung  von  Elsaß-Lothringen
hinter  sich,  er  protestiere  gegen  den  Mißbrauch,  den  man  dort  in  den  letzten
Tagen  mit  dem  Namen  Elsaß-Lothringen  getrieben  habe.  Aber  nicht  Frankreich
  sei  in  Elsaß-Lothringen  getroffen,  das  deutsche  Reichsland  und  seine
Bewohner  müßten  büßen  für  die  Unarten  eines  immerhin  nur  geringen
Teils  der  Pariser  Bevölkerung,  dessen  Handeln  selbst  dort  in  weiten  Schichten
Verachtung  und  Verurteilung  finde.  Deshalb  sei  es  höchst  erfreulich,  wenn
dafür  nach  Osten  neue  Verkehrswege  eröffnet  würden.

6.  März.  (Reichstag:  Marinedebatte.)  Die  umstrittenen
  Positionen  werden  an  die  Kommission  zurückverwiesen.

6.  März.  Der  Kaiser  schenkte  dem  polnischen  Abg.  v.  Koscielski,
  welcher  als  Referent  der  Budgetkommission  für  den  Marineetat
  eintrat,  ein  Bildnis,  darstellend  die  Flotte  des  Großen  Kurfürsten.
  Das  Bild  trägt  folgende  Widmung:  „Dem  Herrn  v.  Koscielski
  zur  Erinnerung  an  sein  mannhaftes  Eintreten  für  Meine
Marine  von  seinem  dankbaren  Kaiser  und  König“.

6.  März.  (Abgeordnetenhaus.)  Das  Einkommensteuer-Gesetz
  wird  mit  308  gegen  36  Stimmen  (die  Freisinnigen,  einige
Nationalliberale  und  Ultramontane)  angenommen.

Der  von  dem  Abg.  Huene  u.  Gen.  eingebrachte  Gesetzentwurf,
betreffend  die  Abänderung  des  Wahlverfahrens,  wird  angenommen.

§  1.  Behufs  Bildung  der  Urwählerabteilungen  für  die  Wahlen
zum  Hause  der  Abgeordneten,  der  Wählerabteilungen  für  Gemeindevertreterwahlen
  und  in  sonstigen  Fällen,  wo  auf  die  Wahlberechtigungen  in  öffentlichen
  Verbänden  die  Summe  der  veranlagten  Beträge  der  Klassen=  und
klassifizierten  Einkommensteuer  einwirkt,  ist  für  jede  nicht  veranlagte  Person
ein  Steuerbetrag  von  3 M  an  Stelle  der  bisherigen  Klassensteuer  zum  Ansatz
zu  bringen.

Bis  zu  anderweiter,  infolge  der  Ueberweisung  von  Grund=  und  Gebäudesteuer
  an  kommunale  Verbände  etwa  erforderlich  werdender  Abänderung
der  Vorschriften  über  die  Wahlen  zum  Hause  der  Abgeordneten  wird  in
Gemeinden,  welche  in  mehrere  Urwahlbezirke  geteilt  sind,  —  unter  Abänderung
  der  betreffenden  Bestimmungen  des  §  10  der  Verordnung  vom
30,  Mai  1849  —  für  jeden  Urwahlbezirk  eine  besondere  Abteilungsliste
gebildet.