534 Großbritannien. (April 29.—Mai 4.)
diplomatischen Methoden beseitigt werden könnte, und sicher keinen, der
einen Krieg rechtfertigte. Der Redner fährt fort, man müsse Geduld haben
und den jetzigen verbesserten freundschaftlichen Beziehungen Zeit lassen, sich
einzuwurzeln. Das bedeute aber keine laisser faire-Politik; denn es gäbe
noch viel zu tun, namentlich in der Förderung häufigeren Verkehrs zwischen
den beiden Ländern. Aber die Freundschaft mit Deutschland bedeute keine
Feindschaft mit einem anderen Lande, und die englischen Beziehungen zu
Frankreich und Rußland hinderten kein freundschaftliches Einvernehmen mit
Deutschland.
29. April. (Unterhaus.) Das von Austen Chamberlain
beantragte Tadelsvotum gegen die Regierung wegen ihres Verhaltens
in der Ulsterfrage wird mit 344 gegen 264 Stimmen abgelehnt.
2. Mai. (Cowes.) John Douglas Sutherland Campbell,
Herzog von Argyll, Schwager König Eduards VII., f. 69 Jahre alt.
4. Mai. (Unterhaus.) Der Schatzkanzler Lloyd George
bringt das neue Budget ein.
Er führt u. a. aus, daß das vergangene Jahr ein Ausnahmejahr
gewesen sei. Handel und Wandel hätten ihren Höhepunkt erreicht, die
Arbeitslosigkeit sei auf die niedrigste Ziffer gesunken. Kaum ein anderes
Land könne dies für sich geltend machen. Er sei imstande gewesen, die
Mittel für die Ergänzungsetats bereitzustellen und dann noch einen Ueber-
schuß von 750000 Pfund Sterling zu erzielen. Wenn die Flottenausgaben
nicht seit 1909 die Erwartungen übertroffen hätten, so würde er imstande
gewesen sein, Vorschläge zur Verminderung der Steuern zu machen. Der
Schatzkanzler veranschlagt sodann die Einnahmen für das neue Budget auf
Grund der bestehenden Besteuerung auf 200655000 Pfund Sterling, die
Ausgaben auf 205985000 Pfund Sterling, wobei also ein Fehlbetrag von
5330000 Pfund Sterling verbleibe. Weitere Ausgaben würden u. a. für
Zwecke der Gemeinden und des Unterrichtswesens notwendig werden. Mit
Bezug auf die Ausgaben für Zwecke der Gemeinden behandelt der Schatz-
kanzler ausführlich das Verhältnis von Staats= und Gemeindesteuern zu-
einander und zählt die Zwecke auf, für die den Gemeindebehörden Zu-
schüsse gegeben werden sollen. Die Zuschüsse für das öffentliche Gesund-
heitswesen würden sich für ein volles Jahr auf 4750000 Pfund Sterling
belaufen. Der erhöhte Zuschuß für Unterrichtswesen in England und Wales
werde 2750000 Pfund Sterling betragen. Andere Zuschüsse im Zusammen-
hang mit der Krankheitsversicherung würden sich auf 1250000 Pfund
Sterling belaufen. Die Gewährung aller dieser Zuschüsse werde im Dezember
beginnen. Ihre Gesamtsumme betrage für das laufende Finanzjahr
4218000 Pfund Sterling, die er dem Fehlbetrag von 5335000 Pfund
Sterling hinzurechnen müsse. Mit einer notwendigen Ausgleichssumme von
200000 Pfund Sterling werde sich der Gesamtfehlbetrag dann auf 9800000
Pfund Sterling belaufen. Lloyd George schlägt dagegen Erhöhungen bei
der Einkommensteuer vor und führt dazu aus: Die Einkommensteuer auf
selbstverdiente Einkommen unter 1000 Pfund Sterling solle unverändert
bleiben. Bei selbstverdienten Einkommen von 1000—3000 Pfund Sterling
solle sie sich jedoch staffelförmig bis auf einen Schilling und vier Pence
erhöhen. Die Einkommensteuer auf nicht selbstverdiente Einkommen werde
von 1 Schilling 2 Pence auf 1 Schilling 4 Pence erhöht. Die Ergänzungs-
steuer solle anstatt bei 5000 Pfund Sterling schon bei 3000 Pfund Ster-
ling beginnen und staffelweise steigen, bis bei einem Einkommen von
