J. 
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Prisenordnung. 
Abschnitt J. 
Allgemeine Bestimmungen. 
Die Kommandanten S. M. Kriegsschiffe haben während der Dauer eines 
Krieges nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen das Recht) feindliche oder 
neutrale Kauffahrteischiffe anzuhalten, zu durchsuchen und sie ebenso wie die auf 
ihnen befindlichen feindlichen und neutralen Güter zu beschlagnahmen und ausnahms. 
weise zu vernichten. 
Während eines Waffenstillstandes ruht dieses „Prisenrecht! nur dann, wenn 
das ausdrücklich vereinbart wird. 
Die Rechtmäßigkeit der Beschlagnahme von Kauffahrteischiffen („Auf- 
bringung“), der Beschlagnahme von Gütern sowie der Vernichtung von 
neutralen Kauffahrteischiffen oder von Gütern aus ihrer Ladung wird 
später durch prisengerichtliches Urteil festgestellt. Das prisengerichtliche 
Verfahren findet auf Antrag eines Interessenten auch dann statt, wenn 
die einmal bewirkte Beschlagnahme vom Kommandanten selber wieder 
aufgehoben worden ist (vgl. 97). Das Prisengericht erkennt auf „(Ein- 
ziehung““ oder auf Freigabe mit oder ohne Schadenersatz, im Falle der 
Vernichtung sowie einer vom Kommandanten selber wieder aufgehobenen 
Beschlagnahme unter Umständen auf Schadenersatz. 
2. Auf neutrale Staatsschiffe ist das Prisenrecht nicht anzuwenden. 
Feindliche Staatsschiffe verfallen ohne weitere Förmlichkeiten nach Kriegsrecht 
(vgl. jedoch 
3. 
7). 
Staatsschiffe sind die Kriegsschiffe sowie die zu Staatsdienstzwecken 
verwendeten und unter staatlicher Befehlsgewalt stehenden Schiffe. Ihnen 
werden die im sonstigen Eigentume des Staates stehenden Schiffe gleichgeachtet. 
Die notwendigen Merkmale der Kriegsschiffe sind: Kriegsflagge (dazu 
in der Regel der Wimpel), vom Staat eingesetzter Befehlshaber, dessen 
Name in der Rangliste der Kriegsmarine steht, und militärisch disziplinierte 
Besatzung. Vgl. Artikel 2 bis 4, und 6 des Abkommens VI der 
II. Haager Konferenz. 
Das Prisenrecht ist nicht geltend zu machen: 
à) innerhalb neutraler Hoheitsgewässer, d. h. innerhalb eines Seegebietes, das 
in einer Breitenausdehnung von 3 Ssm, von der Niedrigwasserküstenlinie 
gerechnet, die Küste und die zugehörigen Inseln und Buchten begleitet;