Full text: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1833. (2)

) 
(XVI 
  
Essigbereitung — wonn dieselbe mit Bierbraucrei verbunden werden könne. 
aus Wein, zum Behufe des Weinsteuererlasses/ ist sofort bei der Kelterung 
anzuzeigen. . . . . . . . . 
Lxsmeupkomunekofur Candidaten- der Theologie — von wem, wie und wo 
solches zu bestehen, in den Kreislanden. . . . 
desgl. in der Oberlausig. . . . . 
s. Pfarr- und Schulaͤmter. 
Extraposten mit Kaufmannswaaren, .-- 
Ertrapost-Reisende, s. Revision. 
F. 
Fabrikwesen, s. Ständeversammlung. 
Tährgebühren — deren Erhebung in den Zollvereinstaaten. . . 
desgl. im Koͤnigreiche Sachsen insbesondere. . . 
Fährgelder — deren Erhebung in den Zollvereinstaaten. 
desgl. im Königreiche Sachsen insbesondere. . 
s.Chaussee-,Wegc-:c.Gelder. 
Fälschung und Nachahmung der Controlemittel und Legitimationen bei Verwal- 
tung der indirecten Staatsabgaben — deren Bestrafung. . 
Farbewaaren, s. Droguerie- und Farbewaaren. 
Finanz-Minister — dessen Genehmigung bedarf es ruͤcksichtlich der Zollerleich— 
terung gewisser Gegenstände. . . . . 
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Finanz= Ministerium — hat die Ablösungen der an die Staatscasse zu entrich- 
tenden Geld zinsen zu genehmigen. 
tritt theilweise an die Stelle des vormaligen“ Ober— Steuer— Collegii. 
dessen Cognition uͤber Bes cwerden gegen Enutscheidungen der Kreissteuer- 
. 
räthe. . . . 
entscheidet uͤber richtige Anwendung des Zolltarif 6. 
bestimmt in gewissen Fällen die Hebesätze der Branntweinste ner. 
hat die Rückvergütungen der Branntweinsteuer zu bewilligen. 
nach dessen Ermessen kann Ermäßigung der Weinsteuer Statt finden. 
bestimmt die Steuerklassen für Tabakspflanzungen. . 
hat die Fixationen der Biersteuer zu genehmigen. 
demselben ist die Zoll= und Steuerdirection unmittelbar untergeordner. 
hat in gewissen Zoll= und Steueruntersuchungssochen in zweiter 
Instanz zu entscheiden. 
Recurs an selbiges gegen Erkenntnisse der Mittelbehörde in dergl. Sachen. 
desgl. gegen das Untersuchungsverfahren oder gegen VWollstreckung zuerkannter 
1111111 
Strafen. 
— desgl. gegen Erkenntuisse uͤber iensteergehungen der T und 2 
amten und Officianten. . . . . 
an dasselbe ist wegen der Begnadigungogesuche in dergl. Sachen zu berichten. 
  
  
  
Datum. 6 Seite. 
Kz Dec. 285. 
»1429. 
4. Dre. luss. 
24. Mai. 60. 
" 62. 
167 
192 
4. Dec.220. 
165. 
190. 
": 2220. 
2141. 47 
ç Dec. 1224. 
21325. 
28. Sept. 114. 
2. Nov. 127. 
21128. 
4. Dec. 1218. 
—2 1280. 
- - 283. 
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: 289. 
: 41432. 
10. 460. 
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: 6859. 
: 555. 
  
  
17. 
21. 
13 
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21. 
14. 
3. 
15 — 16. 
44. 
49. 
5I. 
16. 
6. 
142-146. 
  
193. 
216-217. 
194. 
196. 
 
	        
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