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gangsabgabe, als vier Thaler vom Cenener Netto belegte Gegenstände und die in der Bei-
v1 lage I. verzeichneten Droguerie= und Farbewaaren angesehen (Tarif No. 5. 2.)
— Ausgeschlossen vom Conco bleiben jedoch:
a) alle im Tarife nach einem andern Maßstabe, als nach dem Centnergewichte für die
Sollerhebung belegte Artikel, mit alleiniger Ausnahme der grössern Spiegelgläser
(Tarif No. 10. d.).
b) alle bei dem Eingange zollfreie und nur bei dem Ausgange mit einem Zolle belegte
Waaren,
c) die zu den Materialwaaren und Verzehrungsgegenstaͤnden gehoͤrigen Artikel.
Es bleibt der Zollverwaltung vorbehalten, auch fernerhin andere Gegenstände, zu de-
ren Contirung kein Beduͤrfniß sich ergeben moͤchte, von der Contoberechtigung auszuschlief—
sen oder entgegengesetzten Falls dieselbe zu bewilligen. Solche fernerweite Ausnahmen sol—
len rechtzeitig bekannt gemacht werden.
S. 4.
Wirkungen des Contoverfahrens.
Die Wirkungen des Conkoverfahrens überhaupc sind Folgende:
a) Die Zollgefälle von den coneirten Waaren werden dem Conto-Inhaber auf gewisse
Zeit gegen Sicherheicsstellung (§. 24.) creditirt.
b) Der unter Controle des Hauptsteueramts ins Ausland zurückgehende Theil der auf
Conto genommenen Güter wird, gegen Erlegung einer Durchgangsabgabe von
12 ggr. für den Centner Reingewicht, vom Conto abgeschrieben.
c) Die Abschreibung vom Conto, ohne Erlegung von Ein= oder Durchgangsabgabe,
2 finder Scatt bei den Waaren, welche im Meporte zur Packhofsniederlage gelan-
Fen, oder unter Begleitschein-Controle nach andern Packhofsstädten versandt
werden.
d) Von dem übrigen Theile der contirten Wgaren hat der Conto-Inhaber die Eingangs-
Abgabe zu erlegen.
/. 5. r
Fortlaufende Conti.
Die, nach F. 2, den in Leipzig etablirten Handlungen bewilligten Conti, koͤnnen bei
Großobändlern, welche einen nahmhaften Absatz in das Ausland machen, die besondere
Ausdehnung erhalten, daß die Conris dieser Großisten, während alle andere nur für die
G. B. bestimmten Metzeicen Statt finden, in Folge besonderer Bewilligung, auch in der
Zeic zwischen den Messen fortlaufen.
8. 6.
Die Bedingungen, unter welchen ein Leipziger Großohaͤndler ein solches fortlaufendes
Conto erhalten kann, werden durch eine besondere Ordnung festgesetzt werden.
