Full text: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1834. (3)

( 337 ) 
Sammlung 
der 
Gesetze und Verordnungen 
für das Königreich Sachsen. 
Zstes Stuͤck, vom Jahre 1834. 
  
AM 74. Verordnung 
der Ministerien der Justiz und des Innern, 
uͤber die Competenz der Abloͤsungsbehoͤrden bei verlangter Aufhebung der, 
nach Analogie der Gemeinschaft zu beurtheilenden, gegenseitigen 
Hutungen; 
vom 25 sten October 1834. 
Mie allerhöchster und höchster Genehmigung wird von den Ministerien der Justiz und des 
Innern über die Competenz der Ablösungsbehörden bei verlangter Aufhebung der, nach 
Analogie der Gemeinschafe zu beurkheilenden, gegenseirigen Hutungen, Folgendes verordnet: 
1. 
Es bewendet bei der, 9. 113. des Gesetzes uͤber Abloͤsungen und Gemeinheitstheilungen 
vom 1 vten März 1832. enthaltenen Bestimmung, daß die, blos nach Analogie der Gemeinse chafe 
zubeurtheilenden und-huf gegenseitigen Oiensibarkeiten nicht beruhenden, gegenseitigen Hurungen 
jederzeit auch auf einseitigen Antrag, und zwar ohne Entschädigung, aufgehoben werden 
können. 
2. 
Kommt daruͤber unter den Theilhabern eine Privatvereinigung zu Stande, so kann 
diese auch sofort und ohne daß es einer Mitwirkung oͤffentlicher Behoͤrden bedarf, zur 
Ausfuͤhrung gebracht werden. 
3. 
Findet der Antrag auf Aufhebung eines solchen Verhaͤltnisses Widerspruch oder Schwie- 
rigkeiten in der Ausfuͤhrung und wird namentlich von einem der Betheiligten eine Dienst- 
barkeic behaupter, so kann derselbe, wie eine andere Provocation, bei der Genergl= Com- 
mission für Ablösungen und Gemeinheitstheilungen angebrache werden. 
1834. 53
	        
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