Metadata : Reichs-Gesetzblatt. 1888. (22)

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(Nr.  1815.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Gestattung  des  Umlaufs  der  Scheidemünzen  der
österreichischen  und  der  Franken.Währung  innerhalb  bayerischer  Grenzbezirke.
Vom  7.  Juli  1888.

In  Anschluß  an  das  Verbot  des  Umlaufs  fremder  Scheidemünzen  —  Bekanntmachung
  vom  16.  April  1888  (Reichs-Gesetzbl.  S.  149)  —  hat  der  Bundesrath
genehmigt,  daß  die  Scheidemünzen  der  Franken-Währung  innerhalb  des  Gebiets
der  Stadt  Lindau,  und  die  Scheidemünzen  der  österreichischen  Währung  innerhalb
der  Zollgrenzbezirke  der  Königlich  bayerischen  Hauptzollämter  Lindau,  Pfronten,
Rosenheim,  Reichenhall,  Simbach,  Passau,  Furth,  Waldmünchen,  Waldsassen
und  Hof  auch  ferner  in  Jahlung  gegeben  und  genommen  werden  dürfen.

Berlin,  den  7.  Juli  1888.

Der  Reichskanzler.
Fürst  von  Bismarck.

 

 

(Nr.  1816.)  Bekanntmachung,  betreffend  eine  Abänderung  des  Verzeichnisses  der  gewerblichen
Anlagen,  welche  einer  besonderen  Genehmigung  bedürfen.  Vom  16.  Juli  1888.

Auf  Grund  des  8.  16  der  Gewerbeordnung  für  das  Deutsche  Reich  (Reichs-Gesetzbl.
  1883  S.  177)  hat  der  Bundesrath,  vorbehaltlich  der  Genehmigung  des
Reichstags,  beschlossen,  in  das  Verzeichniß  der  einer  besonderen  Genehmigung
bedürfenden  Anlagen  (F.  16  a.  a.  O.)

die  Anstalten  zum  Trocknen  und  Einsalzen  ungegerbter  Thierfelle,  sowie
die  Verbleiungs-,  Verzinnungs=  und  Verzinkungsanstalten

aufzunehmen.
Berlin,  den  16.  Juli  1888.

Der  Neichskanzler.

In  Vertretung:
von  Baoetticher.

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