Metadata : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853. (19)

Gesetz-und  Verordnungsblatt
für  das  Königreich  Sachsen,

I#s  Stück  vom  Jahre  1853.

    

1)  Bekanntmachung,

die  Uebergangssteuern  von  Branntwein,  Bier  und  Malz  im  Königreiche
Württemberg  betreffend;
vom  29sten  December  1852.

Am  Grund  der  neuerdings  im  Königreiche  Württemberg  ergangenen  Gesetzesvorschriften
wegen  Besteuerung  gewisser  Consumtionsgegenstände  werden,  unter  Beziehung  auf  die
Beilage  B.  zu  der  die  Uebergangsabgaben  betreffenden  Verordnung  vom  2  7sten  December
1841  (Gesetz=  und  Verordnungsblatt  vom  Jahre  1841,  Seite  287),  folgende  Bestimmungen
  hiermit  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht:

1.  Die  Uebergangssteuer  im  Königreiche  Württemberg  von  dem  daselbst  aus  anderen
Zollvereinsstaaten  eingehenden  Branntweine  und  Malze  ist

à)  beim  Branntweine  auf  10  fl.  40  kr.  für  den  Württembergischen  Eimer  von
der  Normalstärke  zu  50  Grad  nach  dem  Alcoholometer  von  Tralles  bei
12,44  Grad  Reaumur,

b)  beim  Malze  auf  24  kr.  für  den  Simri

erhöht  worden.
2.  Die  Uebergangssteuer  vom  Biere  bleibt  unverändert

3  fl.  für  den  Württembergischen  Eimer  braunes

2  fl.  für  den  Eimer  weißes  Bier.

3.  Die  Einfuhr  von  Branntwein,  Wein,  Obstmost,  Bier  und  Malz  nach  dem  Königreiche
  Württemberg  kann  nur  auf  den  diesem  Verkehre  eröffneten,  annoch  bekannt  zu  machenden
  Uebergangsstraßen  erfolgen.

4.  Die  Uebergangssteuern  von  Branntwein,  Bier  und  Malz  sind  in  Mangel  eines
Uebergangsscheins  am  ersten  Württembergischen  Eintrittsorte  zu  entrichten.

Sind  aber  übergangssteuerpflichtige  Transporte  von  Uebergangsscheinen  begleitet  und
ist  bei  Branntwein  überdem  in  den  Uebergangsscheinen  der  Alcoholstärkegrad  jedes  Gebindes

nachgewiesen,  auch  eine  steueramtlich  versiegelte  Probeflasche  für  jedes  Gebind  oder  für
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