Metadata : Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1916. (106)

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Die  Bekanntmachung  vom  16.  9.  16  Tb
11886/16  M.  betr.  den  Stadtkreis  Schneidemühl  behält
  ihre  Gültigkeit.

Stetiin,  den  28.  Oktober  1916.

Danzig,

Der  stellvertretende  Kommandierende  General

des  II.  Armeekorps.
Frhr.  v.  Vietinghoff,
General  der  Kavallerie  à  la  suite  des  Kürassier-Regiments

  „Königin“.

Der  stellvertretende  Kommandierende  General
des  XVII.  Armeekorps.

 

 

 

Wagner,
Generalleutnant.
Abt.  l  b  Nr.  13539/16  M.
511  Behanntmachung.

In  Verfolg  der  Bekanntmachung  betr.  die
Lieferung  von  Kartoffeln  an  Deputatempfänger  vom

28.  September  1916  Abt.  2  Nr.  61597  bestimme

ich  im  Interesse  der  öffentlichen  Sicherheit  für  den
Bezirk  des  II.  Armeekorp  mit  Ausschluß  des
Festungsbezirks  Swinemünde:

Bei  der  geringen  Kartoffelernte  dürfen
Deputatempfänger  von  Kartoffeln  nicht  mehr
als  die  vorgeschriebenen  60  Zentner  Kartoffeln
erhalten.  Für  den  Rest  der  Kartoffeln  ist  den
Deputatempfängern  Geld  nach  dem  Hcchstpreise
  zu  zahlen.

In  Ausnahmefällen,  in  denen  sich  besondere
  Härten  ergeben,  insbesondere,  wenn
es  sich  um  eine  ##,  mit  vielen  Köpfen
handelt,  sind  die  Landräter  ermächtigt,  Ausnahmen
  zuzulassen.

Zuwiderhandlungen  werden  nach  §  9b  des
Gesetzes  über  den  Belagerungszustand  bestraft.
Stettin,  den  27.  Oktober  1916.
Der  stellvertretende  Kommandierende  General
des  II.  Armeekorps.

Frhr.  v.  Vietinghoff,

General  der  Kavallerie  à  la  suite  des  Kürassier-Regiments
  „Königin“.
Abt.  Z.  Nr.  68766.

51225  Bekanntmachung.
Nachstehendes  Verbot  wird  hiermit  zur  allgemeinen

  Kenntnis  gebracht  mit  dem  Bemerken,  daß
jede  Ubertretung  oder  Anregung  dazu,  soweit  nicht

nach  den  allgemeinen  Strafgesetzen  höhere  Strafenverwirkt

  sind,  nach  §  9,  Buchstabe  b  des  Gesetzes
über  den  Belagerungszustand  vom  4.  Juni  1851
in  der  Fassung  des  Gesetzes  vom  11.  12.  1915  oder

Artikel  4  Ziffer  2  des  Bayerischen  Gesetzes  über

den  Kriegszustand  vom  5.  November  1912  bestraft
wird:

 

Es  ist  verboten,  Patente  oder  Musterschutzrechte,
  die  ein  Deutscher  oder  eine  deutsche
Firma  im  Auslande  angemeldet  oder  erworben
  hat,  und  die  einem  Ausfuhrverbot
unterliegenden  Gegenstände  betreffen,  unmittelbar
  oder  mittelbar  nach  oder  in  dem  feindlichen
  oder  neutralen  Auslande  zu  veräußern
oder  dort  in  anderer  Weise  zu  verwerten.

Das  Gleiche  gilt  von  Fabrikationsgeheimnissen,
  soweit  es  sich  um  einem  Ausfuhrverbot
unterliegende  Gegenstände  handelt.

Stettin,  den  30.  Oktober  1916.
Der  stellvertretende  Kommandierende  General
des  II.  Armeekorps.
Freiherr  v.  Vietinghoff,
General  der  Kavallerie  à  la  suit“e  des  Kürassier-Regiments
  „Königin“.
Abt.  IVa.  Nr  68226.

513)  Bebanntmachung.

Auf  Grund  des  §  1  der  Verordnung  zur
Fernhaltung  unzuverlässiger  Personen  vom  Handel
vom  23.  September  1915  (Reichsgesetzblatt  S  603)
ist  dem  Handelsmann  Max  Michaelis  und  feiner
Ehefrau,  Selma  Michaelis,  geborenen  Bernhardt,
  hier  Wasserstraße  Nr.  2,  der  Handel  mit
Metallen,  Gummi,  Lumpen,  Häuten,  Fellen,  Papier,
Knochen  und  dergleichen  sowie  mit  allen  Gegenständen
  des  täglichen  Bedarfs  und  des  Kriegsbedarfs
untersagt.

Stettin,  den  31.  Oktober  1916.
Der  Polizei-Präsident.
v.  Bötticher.

514)0  Durch  ungewöhnlich  großen  Eingang

 

bahnlagernder  Sendungen  ist  der  Güterboden  in

Torney  übermäßig  belastet.  Um  Verkehrsstörungen
zu  vermeiden,  haben  wir  mit  Genehmigung  der
Landesaufsichtsbehörde  mit  sofortiger  Wirkung  gemäß
  §  782  der  Eisenbahn-Verkehrsordnung  das
Recht  zur  Selbstabholung  von  Stückgütern  für
Bahnhof  Torney  bis  auf  weiteres  aufgehoben.
Die  Stückgüter  werden  eisenbahnseitig  zugeführt.
Für  die  anderen  Stettiner  Bahnhöfe  gilt  diese
Maßnahme  nicht.
Stettin,  den  30.  Oktober  1916.
Königliche  Eisenbahndirektion.

Personalnachrichten.

Seine  Majestät  der  Kaiser  und  König  haben
Allergnädigst  geruht,  dem  Arzt  l)r  Ludwig  Wehr
in  Stettin  und  dem  Arzt  Or.  Paul  Ladewig  in
Labes  den  Charakter  als  Sanitätsrat  zu  verleihen.

Der  Forstaufseher  Dittmann  in  der  Oberförsterei
  Eggesin  ist  vom  1.  November  1916  ab
zum  Förster  ernannt.

 

 

Schriftleitung  im  Bureau  der  Königlichen  Regierung  in  Stettin.  Druck  von  §  5  essenland  G.  m.  b.  H.  in  Stettin.
Hierbei  der  „Sffentliche  Anzeiger“  und  .Sonderbeilage  zum  Offentlichen  Ameiger  des  Regierungs-Amtsblans“