Nachträge zu den jährl. chronol. Übersichten 1881—1913.
1043
Datum
der Gesehe,
Verord-
nungen usw.
Inhalt
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Jahr.
gang
Seite
1904
28. Nov.
3. Dez.
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Erweiterung ihrer Wassergewinnungsanlagen erforderlichen Grund—
stücke der Gemeinde Winz im Wege der Enteignung zu erwerben, oder
soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.
Staatsvertrag zwischen Preußen und Mecklenburg-Schwerin zur Regelung
der Lotterieverhältnisse.
Staatsvertrag zwischen Preußen und Mecklenburg-Strelitz zur Regelung
der Lotterieverhöältnisse.
Statut für die Drainagegenossenschaft Ecklingerode-Wehnde in Ecklingerode
im Kreise Worbis.
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem Chausseegeldtarife vom 29. Fe-
bruar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizeivergehen
auf die vom Kreise Striegau erbauten Chausseen: 1. von der Lohnig-
Peicherwitzer Kreischaussee nach Eisendorf; 2. vom Bahnhofe Lohnig
nach Domsdorf; 3. von Kuhnern nach Beckern; 4. von der Pläswitz=
Pfaffendorfer Kreischaussee bei Mäswitz nach Juckelnick.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Greifen-
berger Kleinbahnen-Aktiengesellschaft in Greifenberg i. Bomm. zur Ent-
ziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau und Betrieb einer
Kleinbahn von Gülzow nach Schnatow in Anspruch zu nehmenden
Grundeigentums.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt-
gemeinde Berlin behufs Erwerbung der zur bebauungsplanmäßigen
Freilegung der Rigaer Straße und der Voigtstraße erforderlichen Flächen.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes zur Chausseegelderhebung usw.
an die Kreise Neurode, Glatz und Frankenstein für die innerhalb ihrer
Grenzen belegenen Teile der seitherigen Eckersdorf-Warthaer Aktien-
chaussee.
Staatsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Rußland wegen Her-
stellung einer Eisenbahnverbindung zwischen der preußischen Staatsbahn
bei Skalmierzyce und der Warschau-Kalischer Eisenbahn.
Staatsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Rußland wegen Her-
stellung einer Eisenbahnverbindung zwischen der preußischen Staatsbahn
bei Herby und der Herby--Czenstochauer Eisenbahn.
Staatsvertrag zwischen Preußen und Lübeck zur Regelung der Lotterie-
verhältnisse.
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem Chausseegeldtarife vom 29. Fe-
bruar 1810 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizeivergehen
auf die im Kreise Jüterbog-Luckenwalde belegene Chaussee von der Eisen-
bahnhaltestelle Grüna nach Kloster Zinna.
Nachtrag zu dem Statute für die Südliche Drainagegenossenschaft Schreit-
lacken-Trentitten in Schreitlacken im Kreise Fischhausen.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes zur Chausseegelderhebung usw.
an die Kreise Frankenstein und Neurode für die innerhalb ihrer Grenzen
belegenen Teile der seitherigen Frankenstein-Silberberger Aktienchaussee.
Statut für die Entwässerungsgenossenschaft in Krakonischken im Kreise
Ragnit.
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131°
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4 Nr. 8
20 Nr. 3
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41 Nr. 7
41 Nr. 8
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20) Nr. 5
44 Nr. 3
2 Nr. 9
2 Nr. 10