Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1853. (37)

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von  demselhen  Inhre)  diese  Veränderung  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntniß
gebracht.  „%  101.

Weimar  am  „3,  März  1853.

Finanz-Departement  des  Großherzoglich  Süächfsischen
Staats-Ministeriums.
Thon.

III.  Se.  Königliche  Hoheit,  der  Großherzog,  haben  dem  in  Ruhla  zusammengetretenen
  Bade-Aktien-Vereine  die  Rechte  juristischer  Persönlichkeit  im
Großherzogthume  bis  auf  Widerruf  gnädigst  zu  ertheilen  geruhet.

Es  wird  dieses  zur  öffentlichen  Kenntniß  andurch  gebracht.

Weimar  am  4.  März  1853.
Erstes  Departement  des  Großherzoglich  Sachsischen
Staats-Ministeriums,  Abtheilung  B.
von  Watzdorf.

IV.  In  der  durch  die  Bekanntmachung  der  vormaligen  Großherzoglichen
Landes-Direktion  vom  3.  April  1841  (Regierungs-Blatt  v.  J.  1841  S.  149)
den  Orts-Polizeibehörden  ertheilten  Instruktion  über  die  Gestattung  öffentlicher
Tänze  ist  unter  Ziffer  2  die  Bestimmung  enthalten,  daß  die  Tanzerlaubniß  bei
Kirchweihen,  mit  Wegfall  der  sogenannten  Nachkircheweihen,  auf  zwei  Tage
zu  beschränken  sey.  In  Bezug  hierauf  sind  jedoch  mit  höchster  Genehmigung
durch  ein  Circular-Reskript  vom  7.  August  1845  die  Orts.  Polizeibehörden  ermächtigt
  worden:
die  Feier  eines  dritten  Kirchweihetages  mit  öffentlicher  Tanzbelustigung
in  denjenigen  Orten  zu  gestatten,  wo  zu  anderen  Zeiten  des  Jahres  die
Tanzerlaubniß  nicht  regelmäßig  so  oft  erbeten  und  benutzt  worden  ist,
als  dieses  nach  dem  Regulative  vom  3.  April  1841  zulässig  wäre,  und
wo  nicht  etwa  besondere  Gründe  der  Sitten=  und  Ordnungs-Polizei  die
Ertheilung  der  Erlaubuiß  bedenklich  erscheinen  lassen.

Mit  Rücksicht  auf  die  in  der  Organisation  der  Polizei-Behörden  inzwischen  eingetretene

  Veränderung  wird  diese  Modifikation  des  Regulativs  vom  3.  April

1841  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Weimar  am  11.  März  1853.

Erstes  Departement  des  Großherzoglich  Süächsischen
Staats-Ministeriums,  Abtheilung  B.
von  Watzdorf.