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Geseth-  und  Verordnungsblatt

für  das  Königreich  Sachsen.
6.  Stück  vom  Jahre  1880.

 

 

 

 

Jnhalt:  Nr.  37.  Bekanntmachung,  die  Bewilligung  einer  Ausnahme  von  bestehenden  Gesetzen  in  dem  Regulative
für  die  Leih-Anstalt  zu  Mittweida  betr.  S.  81.  —  Nr.  38.  Bekanntmachung,  die  Aussicht  über  Befolgung
der  fischereipolizeilichen  Vorschriften  betr.  S.  83.  —  Nr.  39.  Bekanntmachung,  die  Anleihe  der  Stadt
Freiberg  betr.  S.  83.  —  Nr.  40.  Bekanntmachung,  die  Eröffnung  des  Betriebes  der  Pirna-Berggießhübler
Secundäreisenbahn  betr.  S.  84.  —  JNr.  41.  Verordnung,  die  Publication  der  Aenderung  der  Signal-Ordnung
  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands  betr.  S.  85.

 

Nr.  37.  Bekanntmachung,
die  Bewilligung  der  in  dem  Regulativ  für  die  Leih-Anstalt  zu  Mittweida  enthaltenen
Ausnahmen  von  bestehenden  Gesetzen  betreffend;
vom  18.  Juni  1880.
Mit  Allerhöchster  Genehmigung  sind  auf  Ansuchen  der  Stadtgemeinde  Mittweida  die
in  den  nachstehend  abgedruckten  §§  11  und  26  des  vom  Ministerium  des  Innern  bestätigten

  Regulativs  für  die  Leih-Anstalt  zu  Mittweida  enthaltenen  Ausnahmen  von
bestehenden  Gesetzen  bewilligt  worden.

Dresden,  am  18.  Juni  1880.

Ministerium  der  Justiz.
Dr.  v.  Abeken.
Ihle.
Regulativ
für  die  Leih-Anstalt  zu  Mittweida.

8  11.

Kindern  unter  vierzehn  Jahren  soll  nie,  minderjährigen  aber,  oder  minderjährigen
gleich  zu  achtenden  oder  in  väterlicher  Gewalt  stehenden  Personen,  Dienstboten  ohne
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