Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1893. (59)

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8  2.  Hinsichtlich  des  bei  der  Expropriation  für  diese  Anlage  zu  beobachtenden  Ver—
fahrens  und  der  diesfallsigen  Instruktion  der  Behörde  und  der  Taxatoren  ist  allenthalben
den  Bestimmungen  nachzugehen,  welche  in  der  Vollziehungs-Verordnung  zum  Gesetze
vom  3.  Juli  1835  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  374)  sowie  in  den  zu  deren  Erläuterung  ergangenen
  späteren  Verordnungen  enthalten  sind.

&  3.  Von  der  in  §  1  erwähnten  Anlage  wird  die  Flur

Oberlichtenan
betroffen.

Dresden,  den  6.  März  1893.

Ministerium  des  Innern.

v.  Metzsch.
Gersdorf.

 

Nr.  20.  Verordnung,

die  Enteignung  von  Grundeigenthum  für  Erweiterung  der  Eisenbahnstation
Wilkau  betreffend;

vom  8.  März  1893.

In  Interesse  der  Sicherheit  und  Ordnung  des  Eisenbahnbetriebes  macht  sich  die  Er—
weiterung  der  Station  Wilkau  der  Linie  Schwarzenberg-Zwickau  erforderlich.  Da  eine
Erwerbung  der  zu  den  fraglichen  Erweiterungsbauten  erforderlichen  Grundstücke  und
Grundstückstheile  auf  freihändigem  Wege  keine  Aussicht  auf  Erfolg  hat,  so  wird  mit
Allerhöchster  Genehmigung  von  dem  Ministerium  des  Innern  auf  Grund  von  §  2  des
Gesetzes,  die  Expropriation  von  Grundeigenthum  für  Erweiterung  bestehender  Eisenbahnen
  betreffend,  vom  21.  Juli  1855  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  120)  andurch  verordnet,  wie
folgt:

&  1.  Die  Bestimmungen  im  §  1  des  nurgedachten  Gesetzes  vom  21.  Juli  1855
sind  nach  Maßgabe  des  von  dem  Ministerium  des  Innern  genehmigten  Planes  auf  die
Erweiterung  der  Eisenbahnstation  Wilkau  in  Anwendung  zu  bringen.

&2.  Hinsichtlich  des  bei  der  Expropriation  für  diese  Anlage  zu  beobachtenden  Verfahrens
  und  der  diesfallsigen  Instruktion  der  Behörde  und  der  Taxatoren  ist  allenthalben