Begriff des Amtes, Rechte und Pflichten. 15
letzteren können außerhalb ihres Amtes manches tun, was das Ansehen des
Amtes als solches nicht schädigt, weil das Ansehen bedingt ist durch die
Wertschätzung von Erwachsenen; aber das Ansehen eines Lehramtes und
seines Inhabers hängt leider von dem Urteil Unreifer ab, und in den Augen
dieser jungen zukünftigen Staatsbürger und deren Eltern wird an dem Verhalten
außer dem Amte eine zwar oft falsche, aber tatsächlich viel strengere
Kritik geübt, als bei andern Beamten; sehr vielerlei kann hier die Achtung
vor dem Lehramte schädigen, was dort mindestens ganz indifferent wäres
der ÖOberlehrer ist also leider viel öfter in der Gefahr, ebenso wie der
Pfarrer, außerhalb seiner dienstlichen’ Obliegenheiten gegen diese allgemeinideellen
Pflichten zu verstoßen. Daher heißt es gleich zu Anfang des preußischen
Disziplinargesetzes für nicht-richterliche Beamte von 1852: „Ein Beamter, welcher
1. die Pflichten verletzt, die ihm sein Amt auferlegt oder 2. sich durch sein
Verhalten in oder außer dem Amte, der Achtung, des Ansehens oder des Vertrauens,
die sein Beruf erfordert, unwürdig zeigt; usw.“ Zu solchen außerhalb
des Amtes begangenen, das Ansehen desselben herabsetzenden Handlungen
würden (von denen, die gegen das Strafgesetzbuch verstoßen, ist natürlich hier
abzusehen) z. B. Mißbrauch in der Erteilung von Privatstunden, in der Haltung
von Pensionären gehören, alle Schulverwaltungen haben in dieser Beziehung
warnende Paragraphen; aber auch unnoble, zu sehr auf Gewinn gerichtete literarische
Tätigkeit, besonders falls solche einen rein publizistischen, politischen
Charakter annimmt, ist geeignet, die Achtung weiterer Kreise vor dem Träger
eines Amtes zu beeinträchtigen. Leider ist der Passus in No. 2 des Disziplinargesetzes
sehr dehnbar, so berechtigt er ist; sehr weise Disziplinarrichter gehören
zu seiner Handhabung. Aber das hessische Disziplinargesetz für nichtrichterliche
Beamte vom 21. April 1880 hat die preußische Fassung wörtlich
hinübergenommen in Artikel 5, und das Württembergische Beamtengesetz vom
28. Juni 1876 spricht in Artikel 4 es ebenfalls aus, daß „jeder Beamte...
verpflichtet sei, ... durch sein Verhalten in und außer dem Amte der Achtung,
die sein Beruf erfordert, sich würdig zu zeigen; ebenso das betreffende Gesetz
im Königreich Sachsen $ 15, 2 (sich durch sein Verhalten in und außer dem
Amte usw.).
Nicht so einfach sind die österreichischen Verhältnisse.!) Die Kaiserliche
Verordnung vom 10. März 1860 „Von der Disziplinarbehandlung der Staatsdiener“
hat in $ 17: Auf die Beamten und Diener der Gerichtsbehörden und
der Militärbehörden, auf den Lehrstand, dann auf die Finanzwache und die
Wachen der Straf- und Besserungsanstalten hat die gegenwärtige Verordnung
keine Anwendung zu finden“, nimmt also die „Lehrbeamten“ ausdrücklich aus;
für die Österreichischen richterlichen Beamten ist später u. d. 21. Mai 1868 ein
Gesetz erschienen: „Von der Disziplinsrbehandlung der gerichtlichen Beamten
und Diener“, welches übrigens strenger ist als das unsrige, hat doch der Vorsteher
jedes österreichischen Gerichts nicht nur das Recht der Mahnung, sondern
1) Vergl. Mayrhofer-Pace, Handbuch des politischen Verwaltungsdienstes. Wien
1898. Bd. 4. 8. 1019 und 885.
