Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1830. (7)

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der  Landjaͤger  zweiter  Classe:
Groß  in  Eßlingen,  nun  in  Stuttgart.

Stuttgart  den  17.  Juli  1830.
Für  den  Minisier:

Walther.

P)  Verlängerung  des  Patents  für  eine  neue  Bereitungsweise  des  Leims  aus  Knochen.

Durch  höchste  Entschließung  vom  16.  d.  M.  ist  das  den  Inhabern  der  chemischen
Fabrik  bei  Oedendorf  (unter  ihrer  damaligen  Firma:  Inhaber  der  Bergwerks-Produkten-Fabrik
  Rund  und  Compagnie  zu  Heilbronn)  unter  dem  25.  März  1825  ertheilte
  sechsjährige  Patent  für  die  Anwendung  der  von  ihnen  beschriebenen  neuen  Bereitungsweise
  des  Leims  aus  Knochen  (Reg.  Bl.  v.  J.  1825,  S.  182)  bis  zur  Dauer
von  zehn  Jahren  verlängert  worden;  was  unter  Hinweisung  auf  den  siebenten  Abschnitr
  der  allgemeinen  Gewerbe-Ordnung  hiemit  öffentlich  bebannt  gemacht  wird.

Stuttgart  den  19.  Juli  1850.
Für  den  Minister:

Walther.

4)  Weitere  Bekanntmachung,  betreffend  den  Vollzug  der  K.  Deklaration  über  die  staatsrechtlichen

Verhälrnisse  des  rikterschaftlichen  Adels.

Da  nunmehr

1)  auch  der  Freiherr  Friedrich  v.  Speth-Untermarchthal,  K.  Major  in

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Ulm,  als  Besitzer  des  Ritterguts  Untermarchthal,  Oberamts  Ehingen,  hinsichtlich
  seiner  staatsrechtlichen  Verhältnisse  nach  der  K.  Deklarntion  vom  8.  December
  1821,  und  zwar  in  Folge  der  Verzichtleistung  auf  Patrimonial-Gerichtsbarkeit,
  Orts-Polizei  und  Forstgerichtsbarkeit,  nach  den  Bestimmungen  der
&.  50  und  61,  in  Betreff  der  Surrogate  der  beiden  erstern  Rechte  zu  behandeln,


unter  den  ritterschaftlichen  Besizungen  des  K.  Kammerherrn  und  Kreis-Oberforstmeisters
  Friedrich  Wilhelm  Albrecht  v.  Plessen  zu  Reutlingen,  die  zum
Rittergut  erhobene  vormalige  Domäne  Hohen-Entringen,  Oberamts  Herrenberg,
  jedoch  vermöge  der  K.  Verleihung  ohne  Patrimonial-Gerichtsbarkeit,
Orts-Polizei  und  Forstgerichtsbarkeit  oder  deren  Surrogate,  nachzutragen  ist;