Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

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im  Nennwerthe  des  14  Thalerfußes  und  unter  Zugrundelegung  der  künftigen  zehntheiligen

Werthsabstufung  des  Thalers  nach  30  Zehnpfennigstücken  (Neugroschen)  oder  300  Pfennigen,
  zu  entrichten  und  zu  erheben.

§  3.  Alle  sonstigen  Abgaben,  Natural=  und  Geldleistungen,  welche  nicht  ausdrücklich
  aufgehoben  worden  sind,  oder  noch  aufgehoben  werden,  bleiben  unverändert,  wie  bieher,
  fortbestehen,  auch  sind  sämmtliche  ausgeschriebene  directe,  indirecke  und  Personal-St#euern
  und  Abgaben,  sowohl  die  im  ganzen  Staatsbereiche  zu  erhebenden,  als  die  in
den  Erblanden  und  der  Oberlausitz  besonders  aufzubringenden,  durchgängig  in  der  jetzt
gesetzlichen  und  verfassungsmäßigen  Maaße,  sedoch  unter  tarifmäßiger  Uebertragung  der
Groschen  und  Pfennige  nach  Duodecimalcourant  in  die  nach  Decimalcourant  des  14
Thalerfußes,  insoweit  nicht  durch  besondere  Verordnungen  ekwas  Anderes  hiernber  noch  bestimmt
  wird,  zu  entrichten.

§  4.  Hinsichtlich  der  Gewerbe=  und  Personalsteuern  verbleibt  es  bei  den  beiden  halbjährigen
  auf  den  15ten  Mai  und  151ten  November  fallenden  Entrichtungs=  und  Erhebungsterminen.


§  5.  In  den  Erblanden  sind  die  Schock=  und  Quarembersteuern  auf  dem  Lande
und  in  den  Städten,  ingleichen  die  Cavalerieverpflegungsgelder,  nach  Maaßgabe  der  unter
O.  beigefügeen  Repartition  auf  die  einzelnen  Monate  der  gedachéen  beiden  Jahre,  und
ebenso  auch  die  Accisgrundsteuern  in  der  bisherigen  Maaße  gehörig  abzuführen.

§  6.  Oie  für  jedes  der  Jahre  1841  und  1842  zu  ennrichtenden  bisherigen  ritter—
schaftlichen  Beiträge,  nämlich  das  gewöhnliche  Donativ  an

13,500  Thle.  —  —.
und  die  Beikräge  zu  den  erhöhren  Stagtsbedürfnissen  an

-  16  gar.
31,666  Thlr.  20  50.  —
werden  nach  dem  üblichen  Erhebungsfuße  in  den  zeitherigen  Terminen  durch  die  aus  dem
Mittel  der  Ritterschaft  bestellten  Einnehmer  ferner  eingehoben  und  zur  Seeuerhauprcasse
regelmäßig  abgeliefert.

§  7.  Alle  wegen  Entrichtung  und  Erhebung  der  Steuern  und  Abgaben  ertheilte  und
bestehende  Vorschrifren  sind,  insoweit  hierunter  rücksichtlich  der  Munzfußveränderung  nicht
etwas  Anderes  festgesetzt  worden  ist,  oder  noch  festgesetzt  wird,  auch  wegen  der  für  die  Jahre
1841  und  1842  gesetzlich  zu  entrichtenden  Steuern  und  Abgaben  genau  zu  befolgen.

Wegen  des  Stempelimposts  von  Papier,  Spielkarten  und  Kalendern  wird  durch  besondere
  Verordnung  das  Nöthige  bekannt  gemacht  werden.