Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1854. (45)

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g.  13.

Nach  Ablauf  von  zwanzig  Jahren,  vom  Tage  der  ersten  Ausstellung  an
gerechnet,  ist  jedes  Sparkassenbuch  an  beelenige  Kasse  einzuliefern,  von  welcher
es  ausgestellt  ist,  um  entweder  baar  eingelöst,  oder  gegen  ein  neues  Sparkassenbuch
  umgetauscht  zu  werden.  Erfolgt  die  Einlieferung  nicht,  so  hören  die
Sparkassen-Einlagen,  über  welche  das  Buch  lautet,  auf,  ferner  zinstragend  zu
sein,  dasselbe  aber  verliert  auch  jede  sonstige  rechtliche  Wirkung,  nachdem  es
unter  Angabe  der  Nummer  und  des  Inhabers  durch  das  Amtsblatt  der  Regierung
  zu  Sigmaringen  mit  der  Aufforderung  zur  Einlieferung  binnen  Jahres-¾l-
  aufgeboten  worden,  und  die  Einlieferung  binnen  dieser  Frist  nichk  erfolgt
  ist.

l.  14.

Die  nach  den  bisherigen  Statuten  ausgefertigten  und  in  Umlauf  besindlichen
  Sparkassenscheine  bleiben  in  Kraft.  Die  Ausfertigung  neuer  ist  untersagt.

#B.  Von  den  Einlagen,  welche  als  Anlehen  gegeben  werden.
K.  15.

Nur  Betrage  von  Einhundert  Gulden  und  darüber  können  bei  der  Kasse
als  Anlehen  angelegt  werden.  Uebersteigt  die  Simme  den  Betrag  von  fünfhundert
  Gulden,  so  wird  sie  unbedingt,  sonst  aber  nur  dann  als  Anlehen  behandelt,
  wenn  der  Einzahlende  dies  ausdrücklich  verlangt  (.  5.).  Jede
Summe,  welche  als  Anlehen  behandelt  werden  soll,  muß  durch  hundert
theilbar  sein.

S.  10.

Die  Anlehen  werden  in  der  Regel  nach  voraufgegangener,  sowohl  der
Kasse  wie  dem  Gläubiger  in  Gemäßheit  der  nachfolgenden  Bestimmungen  freistehenden
  sechsmonatlichen  Kündigung  zurückgezahlt,  und  jährlich  mit  vier  ein
halb  Prozem  verzinst.  Eine  Veränderung  dieses  Zinsfußes  ist  nur  mit  Geremigung
  des  Ministers  des  Innern  zulässsg.  Wird  diese  Ermächtigung  allgemein
  für  einen  gewissen  Zeitraum  oder  für  eine  gewisse  Gattung  von  Anlehen
ertheilt,  so  wird  dies  Seitens  der  Direktion  zu  Sigmaringen  durch  das  Amtsblatt
  der  Regierung  zu  Sigmaringen,  und  außerdem  durch  diejenigen  öffentlichen
  Blacter,  welche  nach  den  vorwaltenden  Umständen  dazu  geeignet  erscheinen,
  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.  und  in  derselben  Wee  hat  sie  von
Zeit  zu  Zeit  die  sonstigen  Bedingungen,  unter  welchen  Anlehen  angenommen
werden,  bekannt  zu  machen.

6.  17.