Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1895

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Volume count:: 23

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1895

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 25 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif und des statistischen Waarenverzeichnisses.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. 27. 28. 29. 30. — 217 — In dem Hinweise hinter dem Artikel „Blechwaaren“ sind vor „sowie Spielzeug“ die Worte „Kurze Waaren“ nebst einem Komma einzufügen. Im vierten Absatze des Artikels „Buchbinderarbeiten“, im vorletzten Absatze des Artikels „Gabeln“, im vierten Absatze des Artikels „Geldtäschchen“, im vierten Absatze des Artikels „Halbedelsteine“, im zweiten Absatze des Artikels „Knöpfe“, im vierten Absatze des Artikels „Medaillons“, im sechsten Absatze des Artikels „Mosaikwaaren“, im dritten Absatze des Artikels „Papp- und Papierwaaren“, im fünften Absatze des Artikels „Rosenkränze“, im elften Absatze des Artikels „Spielzeug“, im dritten Absatze des Artikels „Steinwaaren“ und im dritten Absatze des Artikels „Tressenwaaren“ ist vor „Schildpatt“ an Stelle des Komma das Wort „oder“ zu setzen und die auf „Schildpatt“ folgenden Worte bis einschließlich „Metallen“ zu streichen. In den Artikeln „Celloidin“ und „Collodium“ ist die statistische Nummer „68“ abzuändern in „68“. In den Artikeln „Cognacessenz“ und „Rumessenz“ ist statt „s. Branntwein“ zu setzen „s. Aether“. In den Artikeln „Cognacöl“, „Drusenöl“ und „Weinbeeröl“ ist nach Streichung der statistischen Nummer, der Tarifnummer und des Zollsatzes am Schlusse hinzuzufügen „s. Aether"“. In den Artikeln „Cosmétiques“ und „Haarfärbungsmittel“ ist nach Streichung der statistischen Nummer, der Nummer des Zolltarifs und des Zollsatzes hinter dem Stichworte hinzuzufügen „wie Parfümerien“. · In dem Hinweise hinter dem Artikel „Drahtwaaren“ ist hinter „Kabel“ ein Komma nebst den Worten „Kurze Waaren“ einzufügen. Im Artikel „Essenzen“ sind an Stelle des dritten Absatzes folgende Bestimmungen einzufügen: „—, alkoholhaltige zum Genuß: 1. Mischungen von Alkohol und Aether (Cognac-, Getreide-, Korn-, Rum= 2c. Essenz) wie Aether. 2. andere (Bischoff-, Punsch= 2c. Essenz) wie Branntwein. —, Fruchtessenzen (Fruchtäther) s. Aether.“ Der Hinweis am Schlusse des Artikels ist zu streichen. In den Artikeln „Fenchelwasser“, „Lavendelwasser“", „Orangenblüthenwasser“, „Pfefferminzwasser“, „Pomeranzenblüthenwasser“ und „Rosenblätterwasser“ ist statt „s. Wasser (wohlriechendes)“ zu setzen „s. Wasser (nicht alkohol= oder ätherhaltiges)“. Der Artikel „Flacons“ ist zu streichen. Im zweiten Absatze des Artikels „Flittern“ unter a, im zweiten Absatze des Artikels „Kupferfolie", in der Ziffer 3 a des Artikels „Seiten“ und im zweiten Absatze des Artikels „Zinnfolie“ ist die statisische Nummer „523“ in „525“, die Nummer des Zolltarifs „20 b 1“ in „20b2“ und der Zollsatz „200 J¼¾“ in „175 “ abzuändern. Der Artikel „Floridawasser“ erhält folgende Fassung: „Floridawasser (wohlriechendes alkoholhaltiges Wasser) 1796/] Zle1 300 4“ Hinter „Früchte“ ist folgender neue Artikel einzufügen: „aruchtöle (Fruchtessenzen, Fruchtäther) s. Aether und Essenzen.“ Der Artikel „Juselöle“" erhält folgende Fassung: „Eufelöle: , 1. Kartoffelfuselöl. ([731 52 20 + 2. andere wie Aether. 1 Aumerkung. Kartoffelfuselöl mit einem Gehalt an Aethylalkohol von 8 Gewichtsprozent und darüber ist wie Branntwein zu verzolen.“ Hinter dem achten Absatze des Artikels „Gabeln“ (nach dem Hinweise), hinter dem zweiten Absatze des Artikels „Kuöpfe“, hinter dem vierten Absatze des Artikels „Medaillons“ (vor dem Hinweise), hinter dem fünften Absatze des Artikels „Rosenkränze“ (nach dem Hinweise) und hinter dem elften Absatze des Artikels „Spielzeug“ ist solgende Bestimmung einzufügen: „ — aus mehr oder weniger vergoldeten oder versilberten oder mit Gold oder Silber belegten unedlen Metallen 159251| 20b 2 175 " Der Artikel „Gablonzer Artikel“ ist zu streichen. Der Artikel „Herren= und Frauenschmuck“ ist wie folgt zu ändern: a) im zweiten Absatze ist hinter „Schildpatt“ an Stelle des Komma das Wort „oder“ zu setzen und hinter „Korallen“ das Komma nebst den darauf folgenden Worten bis einschließlich 40“

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