Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 25

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 45.

Volume count:: 45

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Justiz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Grundsätze, welche bei dem Vollzuge gerichtlich erkannter Freiheitsstrafen bis zu weiterer gemeinsamer Regelung zur Anwendung kommen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Bewegung im Freien. Besuche. Schriftllicher Verkehr. Diszlolin. 312 — S. 31. Den Gefangenen wird, wo es ausführbar ist, täglich mindestens eine halbe Stunde Bewegung im Freien gestattet. Bei Festungsgefangenen wird die zur Bewegung im Freien gestaltete Zeit in der Regel höher, jedoch nicht auf mehr als fünf Stunden täglich bemessen. 32. Den Zuchthaussträflingen wird in der Sn alle drei Monate, den Gefängniß= und Haftsträf- lingen in der Regel alle Monate der Empfang von Besuchen Angehöriger in Gegenwart eines Beamten der Anstalt gestattet. Der Vorstand kann in besonderen Fällen auch Besuche anderer Personen sowie Besuche ohne Beaufsichtigung erlauben. Den Festungsgefangenen wird der Empfang von Besuchen gestattet, insoweit davon kein Miß- brauch zu besorgen ist. Ausnahmsweise können ihnen Besuche bei außerhalb der Anstalt wohnenden Personen gestattet werden. 33. Der schriftliche Verkehr der Gefangenen uiieniegt der Aufsicht des Vorstandes. Festungsgefangene werden dabei nur insoweit eingeschränkt, als Mißbräuche zu befürchten sind. Eingaben an die Gerichte, die Staatsanwaltschaft und an die Aussichtsbehörde werden nicht zurückgehalten. Eingaben an andere Behörden werden zurückgehalten, wenn sie beleidigenden oder sonst strafbaren Inhalts sind. Wird ein für den Gefangenen eingegangener Brief nicht übergeben oder eine Eingabe oder ein Brief des Gefangenen zurückgehalten, so wird ihm davon unter Angabe des Grundes Kenntniß gegeben. §. 34. Als Disziplinarmittel sind zulässig: Verweis; Entziehung hausordnungsmäßiger Vergünstigungen; Entziehung der Bücher und Schriften bis zur Dauer von vier Wochen: bei Einzelhaft Entziehung der Arbeit bis zur Dauer einer Woche; Entziehung der Bewegung im Freien bis zur Dauer einer Woche; Entziehung des Bettlagers bis zur Dauer einer Woche; Schmälerung der Kost bis zur Dauer einer Woche; Fesselung bis zur Dauer von vier Wochen; . einsame Einsperrung bis zur Dauer von sechs Wochen. Die unter Nr. 1 bis 8 bezeichneten Disziplinarmittel werden einzeln oder in Verbindung mit einander zur Anwendung gebracht. Die einsame Einsperrung kann geschärft werden a) durch Entziehung hausordnungsmäßiger Vergünstigungen, b) durch Entziehung der Bücher und Schriften, c) durch Entziehung der Arbeit, d) durch Entziehung des Bettlagers, e) durch Schmälerung der Kost, 1) durch Verdunkelung der Zelle. Die Schärfungen werden einzeln oder in Verbindung mit einander für die ganze Dauer oder sür einen Theil der Strafzeit, die Schärfung durch Verdunkelung der Zelle jedoch nicht für mehr als vier Wochen verhängt. Dauert die einsame Einsperrung länger als eine Woche, so kommen die damit verbundenen, kuter 9r e, k bezeichneten Schärfungen am vierten, achten und demnächst an jedem dritten Tage in egfall. Gegen Festungsgefangene werden nur die unter Nr. 1 bis 3 und 5 bezeichneten Disziplinarmittel angewendet. Gegen Gefangene, welche einfache Haftstrafe verbüßen, ist die Fesselung ausgeschlossen. Gegen Gefangene, welche das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist die Fesselung sowie die Schärfung der einsamen Einsperrung durch Verdunkelung der Zelle ausgeschlossen. Ihnen ———— -

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