Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 35

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 198 Am Bahnhose zu Altchemnitz ist eine dem Hauptzollamte zu Chemnitz unterstellte Zollabferti- gungsstelle mit solgenden Befugnissen errichtet worden: Aussertigung und Erledigung von Zoll= und Salz-Begleitscheinen I und ll. Ausfertigung und Erledigung von Versendungsscheinen I und IlI über inländischen Taback, Ausfertigung und Erledigung von Musterpässen über Gegenstände des freien Verkehrs, unbeschränkte Abfertigung im Eisenbahnverkehr, Abfertigung von Baumwollengarn der Nr. 2c1, 2 und 3, Leinengarn der Nr. 22 a und b, Leinwand der Nr. 22 f, g 1 und 2, und der Anmerkung zu und g sowie von Wollenwaaren der Nr. 41 d 5 und 6 und hartem Kammgarn aus Glanzwolle der Nr. 416.2 zu anderen als den höchsten Zollsätzen der betreffenden Tarispositionen, Abfertigung der mit dem Anspruch auf Steuervergütung ausgehen- den Biere, Branntweine, Branntweinfabrikate und eingesalzenen Gegenstände, Ausfertigung und Er- ledigung von Branntweinversendungsscheinen I und II., Erhebung der Uebergangsabgabe von Bier und Branatwein sowie Ausfertigung und Erledigung von Uebergangsscheinen über Bier, Branntwein und Wein. . Zu Hermsdorf in Böhmen ist ein dem Hauptzollamte zu Zittau unterstelltes Nebenzollamt I und zu Markersdorf eine mit den Befugnissen eines Nebenzollamts II ausgestattete detachirte Zollab- fertigungsstelle des Nebenzollamts I Hermsdorf errichtet worden. Die Steuer-Rezeptur zu Geithain im Bezirke des Hauptzollamts zu Grimma ist in ein Unter- steueramt mit der Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen II über unbearbeitete Tabackblätter der Tarisnummer 25 v 1 sowie von Versendungsscheinen II über inländischen Taback umgewandelt worden. Dem Hauptzollamte zu Grimma ist die Befugniß zur Ausfertigung von Begleitscheinen I über unbearbeitete Tabackblälter der Tarifnummer 25 v 1 und zur Erledigung von Versendungsscheinen I über inländischen Taback, sowie dem Steueramte zu Oschatz im Bezirke des Hauptzollamts zu Meißen die Befugniß zur Er- ledigung von llebergangsscheinen über Bier, Branntwein, Wein und geschrotenes Malz beigelegt worden. Im Großherzogthume Baden. Der Steuereinnehmerei zu Wolfartsweier im Bezirke des Finanzamts zu Bretten ist die Be- fugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Branntweinversendungsscheinen 1 beigelegt worden. 7. Polizei-Wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. NName und Stand Alter und Heimath cunmn eborde walg= de Datun „ # D der Bestrafung. Ausweisung Ausweisungs- 3 der Ausgewiesenen. beschlossen hat. beschlufses. i. 2. I a. 4. . 6. a) Auf Grund des §. 39 des Strafgesetzbuchs. Nosalie Zielinska,s44 Jahre alt, geboren zu Smolovice, schwerer und ein-Königlich preußischer 25. Juli d. J. eb. Falkeberg, Kreis Wrodawek, Polen, russische facher Diebstahl Regierungs-Präsident rbeikerfrau, Staatsangehörige, (4 Jahre 6 Monate zu Bromberg, . Zuchthaus, laut Er- kenntniß vom 30.Ja- . nuar 1896), 1. l

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation