Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register H

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Handel (verwaltungsrechtlich). Von Ministerialdirektor F. Lusensky im Ministerium für Handel und Gewerbe, Berlin-Grunewald.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

336 geführt und geschädigt werden. Verschiedene Staaten haben deshalb gesetzliche Bestimmungen erlassen, um dem Publikum eine Gewähr hin- sichtlich des Feingehalts von Edelmetallwaren zu bieten. Besonders weit gehen in dieser Be- ziehung England, Frankreich, Oesterreich- Ungarn und Rußland; in diesen Staaten ist die Verar- beitung von Gold und Silber nur in wenigen bestimmten, meist hohen Feingehaltsstufen zuge- lassen (Legierungszwang) und zur Sicherung die- ser Vorschriften eine amtliche Stempelung (Pun- zierung) der Edelmetallwaren vorgeschrieben. In Deutschland begnügt man sich mit weniger emp- findlichen Beschränkungen der Edelmetallindustrie. Nach dem G über den Feingehalt der Gold= und Silberwaren v. 16. 7. 84 (RG Bl 120) dürfen Gold= und Silberwaren in jedem Feingehalt an- efertigt und feilgehalten werden. Nur für die eingehaltsbee zeichnung auf den Waren sieht das Gesetz Beschränkungen vor. Dabei unter- scheidet es zwischen Geräten und Schmucksachen. Zu den Geräten ist nicht nur Tischgerät, wie Löffel, Gabeln, Messer, Teller, Platten, Tafel- aufsätze u. dergl. und Hausgerät wie Leuchter usw. zu rechnen, sondern auch Kirchengeräte und Prunk- geräte. Uhrgehäuse werden den Geräten gleich- geachtet. Schmucksachen dürfen in jedem Fein- gehalt gestempelt werden, die Angabe des Fein- gehalts hat in Tausendteilen zu erfolgen und muß dem wirklichen Feingehalt, der sich beim Ein- schmelzen des Gegenstandes im ganzen ergibt, bis auf eine Fehlergrenze von 10 Tausendteilen ent- sprechen. Geräte und Uhrgehäuse dürfen Fein- gehaltsangaben, die ebenfalls in Tausendteilen auszudrücken sind, nur erhalten, wenn sie, und zwar goldene mindestens 585, silberne mindestens 800 ausendteile, reinen Edelmetallgehalt haben. Die Angabe des Feingehalts auf diesen Waren ge- schieht durch ein Stempelzeichen, das nach der Bek des BMR v. 2. 1. 86 (Roe#l 1) die Reichskrone, das Sonnenzeichen für Gold oder das Mondsichel- zeichen für Silber, die Angabe des Feingehalts in Tausendteilen und die Firma oder Schutzmarke des Geschäfts, für das die Stempelung bewirkt ist, enthalten muß. Die Krone befindet sich bei Gold- geräten in dem Sonnenzeichen, bei Silbergerä- ten rechts neben dem Mondsichelzeichen. Gegen den wirklichen Feingehalt darf der angegebene bei goldenen Geräten um höchstens 5, bei silbernen um höchstens 8 Tausendteile zurückbleiben. Das vor- geschilderte Stempelzeichen darf nur für Geräte und Uhrgehäuse, nicht für Schmucksachen verwen- det werden. Feingehaltsangaben sind verboten für Gold- und Silberwaren, die mit andern metalli- schen Stoffen ausgefüllt sind — während sogenannte Kittware (mit Kitt gefüllte Edelmetallware) von der Stempelung nicht ausgeschlossen ist — und für Gold= und Silberwaren, mit welchen aus an- dern Metallen bestehende Verstärkungsvorrichtun- gen metallisch verbunden sind. Bei Ermittlung des Feingewichts bleiben die von dem zu stempelnden Metalle verschiedenen und äußerlich als unedle Metalle erkennbaren Metalle außer Betracht, so- weit sie zur Verzierung dienen, oder zur Herstel- lung mechanischer Vorrichtungen erforderlich sind oder Verstärkungsvorrichtungen ohne metallische Verbindung darstellen. Die Stempelung von Gold-- und Silberwaren erfolgt nicht durch amtliche Stellen; ihre Ausfüh- Handel (Edelmetallwaren — Auslandshandel) rung ist der Bestimmung dessen überlassen, für den sie erfolgt. Zivilrechtlich haftet für die Richtigkeit des angegebenen Feingehalts der Verkäufer der Ware und wenn die Stempelung im Inlande er- folgt ist, gleich diesem der Inhaber des Geschäfts, für welches sie erfolgt ist. Strafrechtlich wird jede Verletzung der gesetzlichen Bestimmungen über die Feingehaltsbezeichnung mit Geldstrafe bis 1000 Mark oder mit Gefängnisstrafe bis zu 1 Jahre ge- ahndet. Aus dem Auslande eingeführte Gold= und Silberwaren mit einer dem G v. 16. 7. 84 nicht entsprechenden Feingehaltsangabe dürfen nur feil- gehalten werden, wenn sie außerdem mit einem Stempelzeichen nach Maßgabe des Gesetzes ver- sehen sind. Können sie ein solches nicht erhalten, wie Geräte, die einen niedrigeren Feingehalt ha- ben als für die Stempelung Vorbedingung ist, so dürfen sie in Deutschland nicht feilgeboten werden, solange nicht die ausländische Feingehaltsbezeich- nung entfernt ist. III. Der Auslandshandel * 8. Geschichtlicher Rückblick. Schon in den ältesten Zei- ten, von denen uns geschichtliche Ueberlieserung berichtet, hat die H. Tätigkeit über die Grenzen des eigenen Staates hinausgegrissen. Produkte, deren Erzeugung aus klimati- schen Gründen nur in beschränkten Gebieten möglich war, und Mineralien, die nur in einzelnen Fundstellen vorhanden sind, suchten und fanden außerhalb des Heimatlandes Ab- satz. Im Austausch hierfür wurden Erzeugnisse geliefert, in deren Herstellung einzelne Staaten dank vorgeschrittener Kunstfertigkeit eine überragende Stellung einnahmen. Dazu kam, daß sich schon im Altertum in manchen Kultur- zentren solche Menschenmengen anhäuften, daß die Boden- erzeugnisse des eigenen Landes zu ihrer Ernährung nicht zureichten und deshalb Nahrungs= und Genußmittel aus dem Auslande bezogen werden mußten. Der Auslands H. war ursprünglich überwiegend Seep., da die Schiffahrt bereits sehr frühzeitig Massengüter zu befördern verstand. Der Land H. war ursprünglich vielsach Karawanen H.; für seine Entwicklung war der Ausbau von Straßen, worin die Rö- mer Meister waren, von Bedeutung. Einen gewaltigen Ausschwung nahm der internationale Handelsverkehr mit der Entdeckung Amerikas. Der riesenhafte internationale Güter- austausch unserer Zeit aber wurde erst ermöglicht einerseits durch die Entwicklung der modernen Beförderungemittel, der Eisenbahnen und der Dampfschissahrt, andrerseits durch die Benutzung mechanischer Kraft für die Gütererzeugung, wodurch eine früher nicht geahnte Massenproduktion ins Leben treten konnte. Unter diesen Verhältuissen haben sich die menschlichen Bedürfnisse in einer Weise entwickelt, daß kein Staat in seinem gegenwärtigen Kulturzustande ohne den internationalen Güteraustausch bestehen könnte. So große Bedentung mit Recht dem Inlandsmarkte für die heimische Gütererzeugung beigemessen wird, so sicher ist die Tatsache, daß der Auslands H. unentbehrlich ist. Die Staateogewalt hat sich bereits frühzeitig mit dem AuslandsH. befaßt. Bei der Leichtigkeit, mit der dieser an bestimmte Wege gebundene Verkehr kontrolliert werden kann, lag es nahe, ihn durch Belastung mit Abgaben zu einer reichlich fließenden Einnahmegquelle zu machen. Dabei mag die Erwägung mitgewirkt haben, daß es billig sei, diesen Verkehr zu den staatlichen Auswendungen heranzuziehen, die für den Bau und die Unterhaltung von Straßen und Schisfahrtsanlagen und seinen Schutz zu machen waren; bei der Bemessung der Abgaben ist freilich dieser Gesichts- punkt nur selten entscheidend gewesen und geblieben. Neben dieser finanziellen Seite der Sache haben die Staaten den

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