Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register H

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Hundesteuer. siehe Luxussteuer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Hypothekenbanken 41 lung der Gesetze über das Elementarschulwesen in den O. Landen, 1864;: Graf Adelmann von Udel. mannsfelden, Die Grundlagen der Berfassung und des Berw Systems der H. Fürstentümer, 1899; Hodler, Das partikuläre Zivilrecht der H. Lande, 1893; Cramer, Das H. eheliche Güterrecht, 1885; Bisinger, Geschichte und Organisation der Spar= und Leihkasse für die H. Lande, 1907. Graf Brühl. Bundesteuer Luxussteuer ygiene deibshtene n —. — —— — Hypothekenbanken #5 1. Begriff und Entwicklung. # 2. Das geltende Recht (Allgemeines). 1 3. Tätigkeit der Hypothekenbanken. 14. Staatsaussicht. (16 = Hypothek, OB = Hypothekenbank; PfB.— Pfand- brief.) z 1. Begriff und Entwicklung. Die HB sind kaufmännische Unternehmungen (nach der Legal- definition des ReichsHB Gesetzes nur Aktienge- sellschaften und Kommanditgesellschaften auf Ak- tien), welche die hypothekarische Beleihung von Grundstücken gewerbsmäßig betreiben und sich die Mittel hierzu durch Ausgabe von Schuldverschrei- bungen (Hypothekenpfandbriefen) verschaffen. Von den landwirtschaftlichen Kreditinstituten [#I unter- scheidet sie rechtlich und wirtschaftlich der auf ge- schäftlichen Erwerb gerichtete Charakter und regel- mäßig auch das nicht auf einen bestimmten Be- zirk beschränkte Geschäftsgebiet. Die ältesten HB. stammen aus der Zeit, da sich im zweiten Drittel des 19. Jahrhunderts ein energischer Umschwung auf dem Gebiete des Kre- ditwesens vollzog. Auf dem Lande führten die Durchführung der Agrarreformen, die Preis- steigerung landwirtschaftlicher Produkte, die da- durch bewirkte Steigerung der Reinerträge und die infolge der Fortschritte der Wissenschaften und der Technik rationeller gestaltete Landwirt- schaftspflege, die dadurch gesteigerte Intensität des landwirtschaftlichen Betriebes notwendig zu einem höheren Kreditbedürfnis des ländlichen Grundbesitzers. Gleichzeitig stieg das Kredit- bedürfnis in den Städten, weil die durch den Auf- schwung von Industrie und Handel stetig wach- sende Bevölkerung zu einer Ausdehnung der Städte, damit zu einer Steigerung der Boden- werte führte, und diese wieder eine Erweiterung der Beleihungsgrenze im Gefolge hatte. Dieser wachsenden Nachfrage nach Hypothekarkredit stand aber nicht ein gesteigertes Angebot von Geld- gebern gegenüber, welche, wie bisher, dic beste Anlage ihres Kapitals in einer sicheren Hypothek erblickten, vielmehr wandte sich das Kapital mehr und mehr den damals aufkommenden Staats-, Eisenbahn= und Industriepapieren zu. So stellte sich das Bedürfnis einer Organisation des Grund- kredites, insbesondere des städtischen Grund- kredites, immer dringlicher heraus. Der erste Versuch der Errichtung einer HB erfolgte in Frankreich im Jahre 1824. Es folgte im Jahre 1835 in Belgien die Gründung der caisse hypo- thécaire, und von vorbildlichem Einflusse für Deutschland wurde die Anfang der fünfziger Jahre in Paris errichtete société du credit foncier de France. Verschiedene mittel- und süddeutsche Staaten halfen der „Hvpothekennot" des Grund- besitzes dadurch ab, daß sie selbst Kreditinstitute gründeten und mit Staatsmitteln dem Grund- besitz zu Hilfe kamen. Preußen stand, nach einem wenig gelungenen Versuche im Jahre 1838, das „Königliche Kreditinstitut für Schlesien“ zu grün- den, noch über zwei Jahrzehnte, trotz aller Ein- gaben der bedrängten Grundbesitzer, trotz zahl- loser Projekte, welche HBB nach dem Vorbilde der preußischen Landschaften bilden wollten, aus dem Standpunkt, das Bedürfnis nach neuen Kredit- instituten zu verneinen, da diese den häufigen Güterwechsel unterstützten und die Möglichkeit der Verschuldung erleichterten. Erst die Denk- schrift des Direktors des statistischen Bureaus Ernst Engel (1862) gab den Anstoß zum Erlaß der Normativbestimmungen von 1863/67. Nach die- sen war zur Eröffnung und Führung des HBGe- werbes eine besondere Konzession nicht erforder- lich, sondern es genügte die Beobachtung der fest- gesetzten Normen. Diese von der Praxis und auch von der Regierung selbst sehr bald als untauglich anerkannten Normen, untauglich, weil sie die Banken zu sehr unter staatliche Bevormundung Kellten und in ihrer Entwicklungsfähigkeit durch en festen Maßstab des Grundsteuerreinertrages bezw. Gebäudesteuernutzungswertes für die Ta- xrierung der Pfandobjekte einengten, wurden gleichwohl erst im Jahre 1893 durch freiere Nor- mativbestimmungen ersetzt. Zwischendurch hatte der Preußische Staat die Gründung der „Preußi- schen Zentralbodenkredit-Aktiengesellschaft" ge- stattet, welche er von Befolgung der wichtigsten Normativbestimmungen unabhängig stellte. Eine reichsgesetzliche Regelung des HBWesens war zweimal in den Jahren 1868 und 1879 ins Auge gesaßt worden. Das für das ganze Reich geltende Bürgerliche Gesetzbuch und das neue Handelsgesetzbuch aber boten erst die geeigneten Unterlagen für ein die Verhältnisse aller im Deutschen Rciche niedergelassenen HB regelndes Gesetz. Dieses ist am 13. 7. 99 erlassen (Roaol 375) und am 1. 1. 00 in Kraft getreten. Die Statistik (für 1910) zeigt bei den einzelnen HV starke Unterschiede. Nach ihrem Kapital voran steht die Bayrische Hypotheken- und Wechselbank (60 Mill. Mk. Ka- pital, 136 Dividende), Preuß. HAktienbank (50,6 Mill. Mk., 6% ), Bayrische Vereinsbank (15 Mill. Mk., 9%), Preuß. Zentralbodenkreditbank (144,4 Mill. Mk., 9 1½05), Bayrische Handelebank (35,6 Mill. Mk., 8,05%)0, Preuß. Bodenkredit-= aktienbank (30 Mill. Mk., 8%), Württemb. Vereinsbank (30 Mill. Mk., 7°%), HB in Hamburg (30 Mill. Mk., 92. Die kleinsten B sind: Mecklenburg- Strelitzer (3,4 Mill. Mk., 405%), Hannover Bodenkreditbank (3 Mill. Mk., 6%), Landw. Kreditbank Frankfurt (1909: 1 Mill. Mk., 2%00. & 2. Das geltende Recht (Allgemeines). Das HBv. 13. 7. 99 regelt nicht die Verhältnisse sämtlicher Bodenkreditanstalten, vielmehr nach einer in §1 gegebenen Definition nur derjenigen, welche Aktiengesellschaften oder Kommanditgesell-

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