Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register H

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Hebammen. Von Geh. Regierungs- und Medizinalrat Dr. Solbrig, Königsberg i. Pr..

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Heer 375 Gesetzeskunde, 1899; Walther, Die Frage der Men- sionterung der H., Vorbericht für die 4. Bersammlung der Bereinigung zur Förderung des deutschen H. Wesens, 1909; Wiederholungslehrgänge für H., 8 für das gesamte deutsche, österreichische und schweizerische Hebammenwesen, III. Band; Hans Wolfs. Strafrechtl. Schutz des Berufs-. geheimnisses, 1908 S. 78, 154 und 8 StrW 1910 S. 76. Solbrig. Heer 1. Die geschichtlichen Grundlagen. # 2. Die verfas. sungsmäßigen Rechte des Reichs. ## 3. Die verfassungs- mäßigen Rechte der Einzelstaaten. # 4. Die Organisation und Gliederung des Heeres. # 5. Der Militärdienst. z 1. Die geschichtlichen Grundlagen. 1. Die Gestaltung des deutschen H. Wesens ist sehr eigentümlich und sonderbar. Für das H. kommt ein anderes Grundprinzip zur Anwendun wie für die Kriegsmarine [I] und die in der K enihaltene Regelung des Verhältnisses zwischen dem Reich und den Einzelstaaten hat nirgends im ganzen Reich unveränderte Geltung und sollte sie auch nicht haben; denn schon bei der Feststellung der norddeutschen Bundesverfassung und der Reichsverfassung wurde durch vertragsmäßige Vereinbarungen ein Zustand hergestellt, der für einzelne Einzelstaaten eine Erweiterung, für die meisten eine Beschränkung, für alle eine Verände- rung der verfassungsmäßigen Be fugnisse darstellt. Diese Eigentümlichkeit beruht nicht auf rationellen. Gründen, allgemeinen Rechtsprinzipien oder technischen Bedürfnissen, sondern lediglich auf historischen Ursachen, d. h. auf der Art und Weise, wic die Gründung des Reichs sich voll- zogen hat und auf dem Zustande des H.Wesens, den das Reich bei seiner Entstehung vorgefunden hat. Alle zum Norddeutschen Bunde, beziehentlich zum Deutschen Reiche sich vereinigenden Staaten waren von alters her in der durchaus selbständigen Ausübung militärischer Hoheitsrechte: der ehe- malige Deutsche Bund beschränkte die Militär- hoheit der deutschen Staaten ebensowenig, wie er im übrigen ihrer Souveränität Abbruch tat; er begründete nur die Verpflichtung aller deut- schen Staaten zu gegenseitigem Schutz und Bei- stand, d. h. zur Vereinigung ihrer Truppen im Falle eines gemeinschaftlichen Krieges zu einer kombinierten Heeresmacht, der sogen. Bundes- armee. Infolge dieser völkerrechtlichen Verpflich- tung vereinbarten die deutschen Staaten gewisse allgemeine Grundzüge der Heeresorganisation, welche in jeder Beziehung ungenügend waren, um eine wirkliche Uebereinstimmung in der Forma- tion, Bewaffnung und Ausbildung der einzelnen Kontingente herbeizuführen und ein einheitliches Zusammenwirken der kombinierten H. Körper im Falle eines Krieges zu sichern und um die Lasten des H.Wesens auf die gesamte Bevölkerung Deutschlands gleichmäßig zu verteilen. Schon lange vor Ausbruch des Krieges von 1866 war die preußische Regierung eifrig bemüht, eine Ver- besserung des Bundesmilitärwesens herbeizufüh- ren, aber ohne erheblichen Erfolg. Auch bei der im Jahre 1866 von Preußen beantragten Bundes- reform stand die Revision der Bundeskriegsver- fassung in erster Reihe und die Gesichtspunkte, von denen die preußische Regierung dabei ausging, wurden in den „Grundzügen zu einer neuen Bun- desverfassung“ v. 10. 6. 66 a 9 näher ausge führt. Die hier präzisierten Vorschläge sind im wesent- lichen in die Verfassung des norddeutschen Bundes übergegangen. Sie knüpfen an das bestehende Recht an und nehmen daher die Fortexistenz der Armeen der einzelnen Staaten als getrennter, von einander unabhängiger Kontingente zur Vor- aussetzung; von dem Gedanken einer Verschmel- zung dieser Kontingente zu einer einheitlichen Bundesarmce findet sich nicht die leiseste Andeu- tung. Die R zeigt an vielen Stellen ihre Ab- stammung aus jenen Grundzügen auch in der Wortfassung; ihre Anordnungen sind zwar ge- nauer und vollständiger, in keiner Beziehung aber prinzipiell verschieden. Hieraus ergab sich das oberste Prinzip der Heeresverfassung: Es gibt kein Heer des Reiches, son dern nur Kontingente der Einzelstaa- en. 2. Diesem Grundsatz steht nun aber ein zweiter zur Seite. Die deutschen Staaten gaben ihre Souveränität auf und ordneten sich der Reichs- gewalt unter; sie konnten daher ihr Militärwesen nicht einrichten, wie sie wollten und es ihnen gut schien, sondern nach den vom Reich ihnen erteilten Vorschriften. Die gesamte Einrichtung des H. We- sens wird vom Reich normiert; die Gesetzgebung und im praktischen Resultat auch die Verordnungs- gewalt in Armeeangelegenheiten werden vom Reich ausgeübt. Die Einzelstaaten sind formell die Subjekte der Militärhoheit, aber Inhalt und Umfang derselben bestimmt das Reich; jeder ein- zelne Staat hat nach der RV eine Armce für sich, aber nur cine so beschaffene, wie das Reich ihm erlaubt und das Reich ihm befiehlt. Dadurch wurde erreicht und gesichert, daß alle Kontingente der Bundesstaaten in der Organisation, Gliede- rung, Bewaffnung, Auebildung der Mannschaften und Qualifikation der Offiziere und hinsichtlich aller anderen Einrichtungen gleichartig sind. Diec Landesherren blieben die Kontingentsherren, aber der Kaiser erhielt den Oberbefehl und die Befugnis, die einzelnen Kontingente zu inspizieren und die Abstellung der dabei vorgesundenen Mängel anzuordnen. Die Einzelstaaten leisten endlich nach der RV die für ihre Kontingentc er- forderlichen Ausgaben, aber es steht ihnen kein Pfennig zur Verfügung, der ihnen nicht durch das Reichsbudget angewiesen ist; die gesamter Kosten und Lasten des Militärwesens werden von allen Staaten gemeinsam getragen. Z Z 3. Auf der Verbindung dieser beiden Prinzipien beruht das H.Wesen des Deutschen Reiches nach derienigen Organisation, welche gemäß der RV die normale ist. Hiervon weicht aber der tatsäch- lich bestehende Zustand sehr erheblich ab. In Preußen ist die Teilung der Befugnisse zwi- schen Landesherrn und Kaiser ohne praktische Be- deutung, denn die dem Recht nach getrennten Befugnisse fließen in der Ausübung wieder zu- sammen. Das gleiche gilt von Elsaß-Loth- ringen, da hier der Kaiser zugleich die Staats- gewalt ausübt. Andererseits ist Bayern durch den in der NV bestätigten Versailler Vt v. 23. 11. 70 ein weitreichendes Sonderrecht ein- geräumt worden, indem dem Könige von Bayern

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N. (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.