Preußisches Verwaltungsrecht.

Mohn, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Other titles:: (Praktischer Teil)

Author:: Mohn, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publishing house:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 21. Baurecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Grundlagen des preußischen Baurechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. §§ 10 II 17 ALR. und § 6 e PBG. Einschränkungen des Baurechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 21. Baurecht. 273 einschreiten und neue Anforderungen im Interesse der Abwendung von Feuersgefahr stellen.“ Und allgemein: „Bei Bauten, die entsprechend der erteilten Bauerlaubnis und dem bei ihrer Errichtung geltenden Baurecht ausgeführt worden sind und seitdem unverändert bestehen, kann die Polizeibehörde dann nachträglich neue An= forderungen stellen, wenn diese zur Abwendung von Gefahren notwendig sind. Es folgt dies aus den Aufgaben der Polizei, der im § 10 Titel 17 Teil II des ALR. ganz allgemein der Schutz und die Sorge für Leben und Gesundheit des Publikums übertragen worden ist.“ (OVG. im PrVerwBl. 32 S. 698). Vgl. ferner: „Die Erteilung der polizeilichen Bauerlaubnis befreit die Polizei= behörde nicht von der ihr durch § 10 II 17 AL R. auferlegten Pflicht, für die Sicherheit des Baues zu sorgen. Erkannte bei Erteilung der Bauerlaubnis die Behörde die Gefahr nicht, oder war ihr zu jener Zeit ein Mittel zur Abhilfe nicht bekannt, hat sich dies aber späterhin, sei es infolge der bei Bränden gemachten Erfah= rungen, sei es infolge von Fortschritten der Technik geändert, so liegt es durch= aus im Rahmen der Aufgabe und Pflicht der Polizei, die nötigen An= stalten zur Abwendung der Gefahr, vor allem der Gefahr für Menschen= leben zu treffen. Sie kann demgemäß auch verlangen, daß eiserne Säulen in einem bestehenden Gebäude glutsicher ummantelt werden.“ (OVG. im Pr Verw Bl. 28 S. 222). Bei polizeilichen Anforderungen aus § 10 II 17 kann sich die Polizei grundsätzlich an den Eigentümer des Grundstückes halten, da dieser das Eigentum in polizeimäßigem Zustande zu erhalten hat (OVG. im Pr VerwBl. 26 S. 138). Sie kann sich aber auch an Mieter halten, insbesondere wenn sie einen polizeiwidrigen Zu= stand herbeigeführt haben, es sei denn, daß ihnen die Erfüllung un= möglich ist. (Letzteres ist nicht der Fall, wenn der Eigentümer selber polizeilich zur Beseitigung des Zustandes verpflichtet wäre) (OVG. a. a. O.). Vgl. Näheres § 11 IV. Über das Eingreifen gegen Nichteigentümer führt das OVG. 40 S. 395/96 aus: „Allerdings hat der Gerichtshof wiederholt ausgesprochen, daß die Polizei sich für die Beseitigung eines polizeiwidrigen Zustandes nicht nur an den Eigentümer des Grundstückes oder Gebäudes, sondern auch an einen Dritten halten kann, der den polizeiwidrigen Zustand herbeigeführt hat, mag es sich dabei um denjenigen handeln, welcher rechtswidrig in fremdes Eigen= tum eingegriffen oder bei der Benutzung fremden Eigentums polizeiwidrige Zustände veranlaßt oder in sonstiger Weise derartige Zustände verursacht hat . . . Dabei ist auch nicht unbedingt erforderlich, daß der Dritte Hand= lungen auf dem Grundstück oder an dem Gebäude des anderen vornimmt, es kann ein polizeiliches Einschreiten auch dann gegen den Dritten berechtigt Mohn, Verwaltungsrecht. (Praktischer Teil.) 18

fullscreen: Preußisches Verwaltungsrecht.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Preußisches Verwaltungsrecht. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Preußisches Verwaltungsrecht.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.