Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1912

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 96

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 54.) Ministerialverordnung, betreffend die Genehmigung und Untersuchung der Dampfkessel.

Volume count:: 54

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

468 (Genehmigung ꝛc. v. Dampfkesseln.) mungen über die Anlegung von Dampfkesseln zu prüfen. Die in dem § 21 oder § 18 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen über die Anlegung von Land- oder Schiffsdampfkesseln enthaltenen Vorschriften über das Material alter Kessel sind nur in den Fällen der Genehmigung alter Kessel nach Erlöschen der ihnen früher erteilten Genehmigung (d. h. gemäß § 6) anzuwenden. Die erfolgte Prü- fung ist auf den Vorlagen zu bescheinigen. Wegen der nach § 9 etwa not- wendigen Ergänzungen der Vorlagen tritt der Verein mit dem Antragsteller un- mittelbar in Verbindung. Er ist zur Weitergabe des Gesuchs an die zur Ge- nehmigung zuständigen Behörden auch dann verpflichtet, wenn es den bestehenden Bestimmungen nicht entspricht. In solchen Fällen ist auf die Mängel hinzuweisen, die für die Versagung der Genehmigung geltend zu machen sind, oder es sind die Einschränkungen zu bezeichnen, unter denen die Genehmigung bedingt erfolgen kann. Die Weitergabe der Vorlagen (mit Ausnahme solcher für bewegliche Dampfkessel in landwirtschaftlichen Betrieben) an die vorgenannte Behörde hat durch die Hand des Gewerbeinspektors zu erfolgen, der die Vorlagen auch seinerseits zu prüfen hat. II. Die Sachverständigen haben sich der Eintragung von Abänderungsver- merken, die sie für die Ausführung der Anlage für geboten erachten, in den Zeich- nungen zu enthalten, ihre Anforderungen vielmehr in der Form von Vorschlägen zu Bedingungen der zuständigen Behörde mitzuteilen. Dabei ist in der Regel davon abzusehen, Forderungen zu stellen, die vom Unternehmer bereits nach Maß- gabe der Zeichnungen oder der Beschreibung zu erfüllen sind. Die Bedingungen sind derart zu fassen, daß sie dem Unternehmer keinen Zweifel über die Art ihrer Aus- führung lassen. Der Gewerbeinspektor hat anzugeben, ob und inwieweit die von ihm zum Schutze der Arbeiter etwa vorzuschlagenden Vorschriften als Bedingungen in die Genehmigungsurkunde aufzunehmen sind. . III. Für die Aufstellung und bauliche Einrichtung feststehender Dampfkessel sind die in der Anlage III enthaltenen Leitsätze zu beachten. 8 11. Genehmigung alt angekaufter Kessel. I. Den Gesuchen um Genehmigung alt angekaufter, bereits anderweit im Betriebe gewesener Kessel ist ein vollständiger Nachweis über den Erbauer des Kessels, über die früheren Betriebsstätten, über die Zeit, während welcher der Kessel überhaupt schon betrieben worden ist, und über die Gründe beizufügen, welche dazu geführt haben, den Kessel außer Betrieb zu setzen.

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