Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1912

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Volume count:: 96

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

123 Regierungsblatt Grohherzoglum Hachsen. Nummer 9. Weimar. 17. April 1912. Inhalt: Ministerialbekanntmachung, betr. die Erteilung von Ehefähigkeitszeugnissen, Seite 123. — Ministerialbekanntmachung über diebkürzungen für Maß- und Gewichtsbezeichnungen, Seite 124. — Miinisterialbekanntmachung, betr. die Ersatzwahl eines Landtagsabgeordneten (v. Eichel- Streiber, Berka v. d. H.), Seite 126.— Ministerialbekanntmachung, betr. die Ersatzwahl eines Landtagsabgeordneten (Bürgermeister Weide in Gacha), Seite 126. — Ministerialbekannt- machung, betr. die Bergütung etwaiger Landlieferungen für die Kriegsmagazine im Mobil- machungsfalle, Seite 127. — Ministerialbekanntmachung, betr. Ernennung des Großherzogl. Amtsgerichtsrats Dr. Krug in Eisenach zum Kommissar für die Enteignung der zur Her- stellung von Schneeschutzanlagen an der Eisenbahnstrecke Eisenach—Lichtenfels in den Fluren Ettenhausen und Gurkharbtroda erforderlichen Grundstücksflächen, Seite 126. — Inhalts- verzeichnis aus dem Zentralblatt für das Deutsche Keich, Seite 127. (Nr. 25.) Ministerialbekanntmachung, betr. die Erteilung von Ehefähigkeitszeugnissen. Unter Bezugnahme auf Artikel 4 des Abkommens zur Regelung des Geltungs- bereichs der Gesetze auf dem Gebiete der Eheschließung vom 12. Juni 1902 (Reichs-Gesetzblatt 1904 S. 221) wird über die Erteilung von Ehefähigkeits- zeugnissen unter Aufhebung der früher erlassenen Vorschriften folgendes be- stimmt: 1. Die Ausstellung der Ehefähigkeitszeugnisse im Sinne des genannten Ab- kommens für Staatsangehörige des Großherzogtums Sachsen wird den Amts- gerichten übertragen. 2. Zuständig zur Erteilung des Zeugnisses ist dasjenige Amtsgericht, in dessen Bezirk der Antragsteller seinen Wohnsitz hat oder seinen letzten im Groß- herzogtum belegenen Wohnsitz gehabt hat, in Ermangelung eines solchen das Amts- gericht, in dessen Bezirk der Antragsteller geboren ist, und wenn der Antragsteller auch nicht im Großherzogtum geboren ist, das Amtsgericht, in dessen Bezirk seine Vorfahren geboren sind oder ihren Wohnsitz gehabt haben. 1912 18

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