Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Chapter

Title:: Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: §. 83. Einleitung.

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458 Die Staatsbehörden. (8. 83.) Verordnung v. 30. April 1815 wegen verbesserter Einrichtung der Provinzialbehörden!, welche die Einteilung des Staates in Provinzen, Regierungsbezirke und Kreise endgültig festsetzte: und die Grundziige der neuen Organisation der Provinzialbehörden und der ihnen untergeordneten Behörden aufstellte. Die bereits durch das Publikandum v. 16. Dez. 1808 (§. 34“) angeordnete Anstellung von Oberpräsidenten für jede Provinz blieb — so gestaltete sich nach kurzem Schwanten die Sache endgültig — aufrecht er- halten. Diese sollten zwar die Verwaltung derjenigen allgemeinen Landesangelegenheiten der Provinz führen, welche sich auf mehrere Regierungsbe zirke erstrecken (§§. 3 und 1, aber im übrigen und grundsätzlich sollten sie, wie schon das Publikandum v. 16. Dez. 1808 bestimmt hatte, keine Mittelinstanz zwischen den Ministerien und den Regierungen bilden, sondern die ihnen anvertrauten Geschäfte unter ihrer eigenen Verantwortlichkeit ald besondere Kommissarien des Ministeriums, führen (§. 40. Die eigentlichen Verwal- tungobehörden in den und für die zu diesem Zweck in mehrere Bezzirke zu teilenden Provinzen sollten die Regierungen sein. Die den Regierungen zugeteilten Geschafte der inneren Verwaltung sollten in zwei Hauptabteilungen bearbeitet werden, die, unter einem Präsidenten vereinigt, nur bei Gegenständen, die eine gemeinschaftliche Veratung erfordern, zusammentreten und eine Behörde bilden (§. 91. Die erste dieser beiden Ab- teilungen sollte sämtliche von den Ministern der auswärtigen Angelegenheiten, des Innern, des Krieges und der Polizei? abhängenden Angelegenheiten bearbeiten und das Organ dieser Minister sein „S. 111. Die zweite Abteilung sollte sämtliche Geschäfte, welche der oberen Leitung des Finanzministers anvertraut sind, verwalten und dessen Organ bilden (§. 24)0. Der Geschäftsbetrieb sollte bei beiden Abteilungen kollegialisch cinge richtet sein, so daß jede Abteilung ihre eigenen abgesonderten Sitzungen und Vortrage haben sollte (§. 270. Der Präsident sollte zugleich das Organ des Staatsministeriums- sein (§. 28) und an ihn alle Verfügungen der Ministerien gerichtet werden (88. 29, 30. Für die Kirchen= und Schulsachen sollte im Hauptorte jeder Provin; ein Konsistorium, unter der Leitung des Oberpräsidenten, errichtet werden §S§. 15, 16) und in jedem Negierungsbezirke, der kein Konsistorium hat, eine Kirchen= und Schulkommission von Geistlichen und Schulmännern bestehen, die von dem Konsistorium ressortieren sollte (§§. 17, 18)0. Für die Medizinalpolizei sollte im Hauptorte jeder Provinz, gleichfalls unter der Leitung des Oberpräsidenten, ein Medizinalkollegium bestehen S. 20, in jedem Regierungsbezirke aber, der kein Medizinalkollegium hat, eine Sanitätskommission von Ärzten, Chirurgen und Apothekern errichtet werden, die unter der Leitung und nach Anweisung des Medizinalkollegiums alle Geschäfte desselben besorgen sollte, die einer näheren persönlichen Einwirkung bedürfen (§§. 21, 227. Jeder Regierungeabteilung. sowie den Konsistorien und Medizinalkollegien wurden in den einzelnen Unterbehörden ab gesonderte Organe angewiesen (§§. 33, 40, 12, 43)0. Der Zweck dieser neuen Organi: sation wird dahin bezeichnets, „jedem Hauptadministrationszweige durch eine richtig ab- gegrenzte kraftvolle Stellung der Unterbehörden eine gröstere Tätigkeit zu geben, das schriftliche Verfahren abzukürzen, die minder wichtigen Gegenstände ohne zeitraubende Formen zu betreiben, dagegen aber für alle wichtigen Landesgeschäfte eine desto reifere und gründlichere Beratung eintreten zu lassen, und solchergestalt die Zwecke der neuen Organisation der Ministerien durch ein harmonisches Zusammenwirken aller Staatebe- hörden desto gewisser zu erreichen". Die nach der Verordnung v. 30. April 1815 er- richteten Oberpräsidien, Negierungen, Konsistorien und Medizinalkollegien erhielten unterm 23. Okt. 18177 neue Dienstinstruktionen, welche mit geringen Abweichungen die nähere Ausführung der in der Verordnung v. 30. April 1815 bezeichneten allgemeinen Be- stimmungen über die Stellung und Geschäftsführung jener Provinzialverwaltungsbehörden enthielten. Allein bereits im Zahre 1825 erfolgten sehr erhebliche Anderungen in der 1 G. S. 1815, S. S. « 5 In Gemäßheit der K. O. v. 3. Juni 1814 2 Vgl. unten S. 52 ff. (G. S. 1814, S. 40). 3 Ugl. oben S. 360. 5 Vgl. den Eingang der Verordn. v. 30. April * S. hierüber die interessanten Mitteilungen 1815. ans den Akten bei E. Meier, Reform S. 100/ f. 7* (G. S. 1817, S. 229—288.

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