Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Chapter

Title:: Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.

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Chapter

Title:: §. 89. VI. Die Generalkommissionen.

Document type:: Multivolume work

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504 Die Staatsbehörden. (F. 89.) — Anordnungen bezüglich des sanitären Arbeitstages, §. 192a, Abs. 2 — als Berg- verwaltungsgerichte tätig zu werden haben. Die Klage im Verwaltungsstreitverfahren vor dem Bergausschuß ist aber nur gegeben, a# wenn auf Grund einer allgemeinen Verordnung eine Einzelverfügung ergangen ist; b) wenn ein Bergwerksbesitzer, dessen Bergwerk unter die gemäß §. 197 getroffenen allgemeinen Anordnungen fällt, eine Aus- nahme von dieser Anordnung begehrt. Der Bergausschuß besteht aus Abteilungen. Für jede Provinz, in der innerhalb des Oberbergamtsbezirks Bergbau umgeht, besteht eine Abteilung. Jede Abteilung des Bergausschusses besteht aus dem Berghauptmann, bei Behinderung des Berghauptmanns dessen amtlichen Stellvertreter als Vorsitzenden, und aus sechs Mitgliedern. Zwei dieser Mitglieder werden ernannt, und zwar aus den Mitgliedern des Oberbergamts durch den Minister gur Handel und Gewerbe. Die Ernennung erfolgt auf die Dauer des Haupt- amts. In gleicher Weise erfolgt die Ernennung je eines Stellvertreters (J. 194a, Abs. 2). Der Vorsitzende und, sofern nicht für die verschiedenen Abteilungen besondere Ernennungen erfolgen, die ernannten Mitglieder gehören allen Abteilungen an (a. a. I., Abs. 30. Die vier anderen Mitglieder werden für jede Abteilung aus den Einwohnern der Provinz, für welche die Abteilung besteht, durch den Provinzialausschuß gewählt. Eines dieser Mitglieder muß einem Oberlandesgerichte der Provinz angehören (a. a. O., Abs. 4). In gleicher Weise wählt der Provinzialausschuß vier Stellvertreter, über deren Einberufung das Geschäftsregulativ bestimmt (a. a. O., Abs. 5). Wählbar ist mit Aus- nahme des Oberpräsidenten, der Regierungspräsidenten, der staatlichen Bergbeamten, der Vorsteher königlicher Polizeibehörden, der Landräte und der Beamten des Provinzial, verbands jeder zum Provinziallandtage wählbare Angehörige des Deutschen Reichs (a. a. O., Abs. 6). Auf den Bergausschuß und seine Mitglieder finden die §§. 11, 12, 32 und 31 des Gesetzes über die Allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 G. S., S. 195) und auf das Verfahren der I. und II. Abschnitt des dritten Titels im gleichen Gesetze mit der Maßgabe sinngemäße Anwendung, daß der Bergausschuß an die Stelle des Bezirksausschusses, der Berghauptmann an die Stelle des Regierungspräsidenten und der Minister für Handel und Gewerbe an die Stelle des Ministers des Innern tritt (a. a. O., Abs. 7) In den Hohenzollernschen Landen kommen die vorstehenden Bestimmungen mit der Maßgabe zur Anwendung, daß die zu wählenden Mitglieder von dem Landesausschuß aus der Zahl der zum Kommunallandtage wählbaren Angehörigen des Landeskommunalver- bandes gewählt werden und daß auch die Oberamtmänner und die Beamten des Landes- kommunalverbandes von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind (a. a. O., Abs. 8. §. 89. VI. Die Generalkommissionen. I. Bei der Reorganisation der Behörden im Jahre 1808 hatte die Geschäfts- instruktion für die Regierungen v. 26. Dez. 1808: im §. 2, Lit. I bestimmt, daß die Landeskulturangelegenheiten, Gemeinheitsteilungen, Abbau und Zerschlagungen größerer 1 Vgl. Lette u. v. Rönne, Die Landeskul= sehr vielgestaltig und verwickelt, der Wirkungs- turgesetgebung des Preuß. Staates, Bd. II, Abt. 1, S. 9 #. — Preußens landwirtschaftliche Ver- waltung in den J. 1875, 1376, 1877. Nach einem dem König von dem Min. für die land- wirtschaftl. Ang. erstatteten Berichte „Berlin, 1878), S. 10 ff.; ferner Glatzel in Stengels Wörterb. d. Verw. R. 1. S. ff., 90 ff., 518 ff. und die dort angegebene Literatur. Die Materie ist, soweit das materielle Recht in Frage steht, kreis der Generalkommissionen demnach auch in den verschiedenen Landesteilen nicht unwesentlich verschieden; s. auch Verhandl. d. Abg. H. 1902, Stenogr. Ber. 922 ff., 5992 ff., Drucks. Nr. 32, 254. Vgl. auch Glatzel und Sterneberg. Das Verfahren in Auseinandersetzungsangelegen: heiten, 2. Aufl., bearb. von Sterneberg und Pelver, 1900. 2 Vgl. Rabe, Samml., Bd. IX, S. 41.0.

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