Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Chapter

Title:: Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.

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Chapter

Title:: §. 86. III. Die Provinzialschulkollegien.

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Die Provinzialschulkollegien. (S. 86.) 493 fluß, soweit er verfassungs= und gesetzmäßig ist, nämlich auf den Religions= unterricht in den öffentlichen Schulen und auf die Anstellung der besonderen Religions= lehrer, wo dergleichen vorhanden sind, vorbehalten. Den Provinzialschulkollegien ist durch die Kabinettsorder v. 31. Dez. 1825 (sub B, Nr. 9)2 demnächst auch die gesamte Vermögensverwaltung und das Kassen= und Rech- nungswesen der Gymnasien, der gelehrten Schulen und der Schullehrerseminarien, sowie der mit den genannten Instituten in unmittelbarer Verbindung stehenden Erziehungs= und Unterrichtsanstalten übertragen, zugleich auch bestimmt worden, daß zu deren Ressort auch die Verwaltung der bei diesen Instituten befindlichen Stipendien gehören soll. III. Die innere Verfassung der Provinzialschulkollegien ist kollegialisch" und alle Gegenstände werden nach Mehrheit der Stimmen entschieden, bei deren Gleichheit in- dessen die des Vorsitzenden den Ausschlag gibt.5 Die bei den Regierungen angestellten Schulräte sind zugleich Mitglieder des Provinzialschulkollegiums und haben bei ihrer Anwesenheit Sitz und Stimme in demselben." Selbstverständlich sind für die Provinzial- schulkollegien bei Ausübung ihrer Funktionen überall die bestehenden Gesetze und Vor- schriften maßgebend.? Insoweit den Provinzialschulkollegien eine Einwirkung auf die den Regierungen vor- behaltene Verwaltung der Schulangelegenheiten zusteht, können dieselben auch an die Ab- teilung der Regierung für Kirchen= und Schulwesen verfügen, und diese ist gehalten, diese Verfügungen in Ausführung zu bringen. Diejenigen Angelegenheiten des Provinzial- schulkollegiums, welche auf das den Regierungsabteilungen für Kirchen= und Schulwesen beigelegte Ressort von Einfluß oder ihnen sonst zu wissen nötig sind, hat das Provinzial- schulkollegium durch die betreffende Regierung zur Ausführung bringen zu lassen; in allen. übrigen Fällen dagegen macht dasselbe die nötigen Aufträge den bei den gedachten Re- ihnen daher nur Sachen dieser Kategorie zur Be- 23. Okt. 1 arbeitung zuzuteilen und es steht ihnen nur ein * Ugl. G. Ba6, S. 5. — Die Vorschrif= auf diese beschränktes Votum zu (Reskr. des Min. ten des §. der Instr. für die Konsistorien v. der geistl. usw. Iug- v. 16. Febr. 1867, M. Bl. 23. Okt. 1817 sind hierdurch aufgehoben worden. d. i. Verw. 1867, S. 66). Die Kab. O. v. 31. Dez. 1825 bestimmt 7 5 l 8. 10 nr Jusu. für die Konsistorien hierbei, daß die Provinzialschulkollegien bei dem Okt. 1817, welcher zugleich bestimmt, daß Etats-, Kassen= und Rechnungswesen, sowie bei kuen teils die Analogie der Instr. für die Re- der eigentlichen Vermögensverwaltung diejenigen gierungen, teils der allgemeine Grundsatz zur Bestimmungen analog zu befolgen haben, welche Norm dienen solle, daß sie nur innerhalb schon insbesondere der Regierungeabteilung für das gegebener Vorschriften und Bestimmungen handeln Kirchen= und Schulwesen hinsichts der von der- dürfen, dergestalt, daß sie in allen Fällen, wo es selben ressortierenden Anstalten und Stiftungen auf Feststellung von allgemeinen Grundsäten, vorgeschrieben sind. Dem Oberpräsidenten ist zu- auf neue Anordnungen und Einrichtungen oder gleich die Befugnis beigelegt, bei der Vermögens= Veränderungen und Abweichungen von bereits verwaltung solcher von dem Provinzialschulkol= bestehenden ankommt, und außerdem in Fällen, legium ressortierenden Anstalten einen sachver-= wo es nach der Analogie der Regierungeinstr. 1 S. 8 der Sdieenstinstr für die Konsistorien — — ständigen Rat der betr. Regierung zuzuziehen. nötig sein würde, die Genehmigung des Ministers 4 Kab. O. v. 31. Dez. 1825, §. 2. einholen müssen, in allen Fällen aber, wo es s 8. 13, Abs. 1 der Dienstinstr. für die Kon= bloß auf Anwendung und Ausführung schon be- sistorien v. 23. Okt. 1817. stehender Vorschriften und Grundsätze ankommt, * Instr. für die Konsistorien v. 23. Okt. 1817, ohne Anfrage verfügen können. — Auch in be- §. 13, Instr. für die Regierung vom selben Tage, treff des Verhältnisses des Präsidenten, der Pro- §. 46 am Schlusse. Auch sollen hiernach die Re- vinzialschulkollegiums zu dessen Mitgliedern, gierungsschulräte von dem Oberpräsidenten alle deegl. der leuteren unter sich, sowie in berrest der Jahre wenigstens einmal in das Provinzialschul. 2 Dienstdisziptin und Verantvwortlichkeit der Mit- kollegium einberufen werden, um über die Lage glieder und Beamten und des Geschäftoganges und besonderen Verhältnisse der Schulangelegen= finden analog die Bestimmungen der Instr. für heiten des Regierungobezirke Auskunft zu geben die Regierungen Anwendung (8. 15 der Instr. und Vortrag zu halten. — Vgl. auch das Restr. für die Konsistorien v. 23. Okt. 1817.. 1 des Min. der geistl. usw. Ang. v. 23. Febr. * §. 11 der Instr. für die Konsistorien v. 1867/M. Bl. d. i. Verw. 1867, S. 115, Nr. 100.. 23. O kt. 1817, welcher zugleich bestimmt, daß — Die Militäroberpfarrer sind zu den Situngen zmischen den Regierungen selbst und den Kon- beizuziehen, insoweit Militärschulsachen zum Ressort sistorien beziehungsweise Provinzialschultolle##en der Provinzialschulkollegien gehören. Es sind im übrigen nur der „Ersuchungsstil“ stattiundet.

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