Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Chapter

Title:: Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.

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Chapter

Title:: §. 92. IX. Die Bezirksregierungen.

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Chapter

Title:: F. Von der besonderen amtlichen Stellung der einzelnen Beamten der Regierungen.

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Chapter

Title:: 5. Betreffend die Oberforstmeister.

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Structure type:: Chapter

Full text

586 Die Staatsbehörden. (§. 92.)
des ganzen technischen Teils der Forstverwaltung, die Disziplin über die Forstbeamten
ihres Bezirks und die Vollziehung der sonstigen Lokalrevisionen gehört.1
Die amtliche Stellung der Oberforstmeister im Kollegium ist demnächst anderweitig
näher bestimmt worden durch die Kabinettsorder v. 31. Dez. 1825 und die Geschäfts-
anweisung von demselben Datum.
1. Die Kabinettsorder v. 31. Dez. 1825 (sub D, Nr. II, 3) schreibt vor, daß
da, wo ein Oberforstmeister angestellt ist, dieser neben dem Vorgesetzten der Abteilung
(für die Verwaltung der direkten Steuern, Domänen und Forsten) mit zu deren Vor-
stande gehört.) In den Plenarversammlungen der Regierungen hat der Oberforstmeister
(nach Lit. D, Nr. V., a. a. O.), als Mitdirigent der Abteilung für Domänen und.
Forsten, ein volles Votum.
2. Die Geschäftsanweisung v. 31. Dez. 1825 fügt diesen Bestimmungen noch
folgende hinzu:
a) Als der oberste technische Forstbeamte der Regierung bearbeitet er die technischen
Angelegenheiten der Forst= und Jagdwirtschaft", unter der oberen Leitung des Präsi-
denten 5, selbständig, insoweit sie nicht ausdrücklich der vereinigten Abteilung für Domänen
und Forsten vorbehalten sind.“
b) Außerdem steht ihm im Rahmen des Gesetzes v. 21. Juli 1852 (G. S.,
S. 468 ff.) die Disziplin über die der Regierung untergeordneten Forstbeamten mit der
Maßgabe zu, daß diejenigen Disziplinarangelegenheiten, welche nach der Bestimmung des
Präsidenten kollegialisch bearbeitet werden müssen, vor die vereinigte Abteilung für Do-
mänen und Forsten gehören, und unter Mitteilung des Verfügten an den Präsidenten,
unter dessen Beistimmung ihm auch die Anstellung dieser Forstbeamten gebührt.
c) Mit Bezug auf die Bestimmung der Kabinettsorder v. 31. Dez. 1825, wonach
der Oberforstmeister mit zu dem Vorstande der Abteilung für Domänen und Forsten ge-
hört, setzt die Geschäftsanweisung?' noch näher fest, daß die Leitung der Geschäfte der
gedachten Abteilung und ihres Bureaus allein von dem vorsitzenden Oberregierungsrate
geführt wird, welcher dafür verantwortlich ist, daß aber dem Oberforstmeister oder dem
statt dessen angestellten Forstmeister, insofern er beim Kollegium anwesend ist, sämtliche
Sachen, welche Forstangelegenheiten betreffen, überall und auch dann, wenn sie nach der
vom Präsidenten bestimmten Geschäftsordnung nicht speziell durch ihn bearbeitet werden,

1 Zu den amtlichen Funktionen der Oberforst-
meister soll nach dem Regulativ v. 15. März 1787
(Hoffmann, Repertor., Forts. III, Anh., S. 513,
ogl. v. Rönne, Domänen-, Forst= und Jagdwesen,
S. 245) auch die generelle Oberaufsicht über die
Schleusen, nach den näheren Vorschriften des ge-
dachten Regulativs, gehören. Uberhaupt sind die
Oberforstmeister und Forstmeister nicht ausschließ-
lich für die technischen Angelegenheiten der Do-
mänen und Forsten bestimmt und können sich
daher auch nicht der Mitwirkung in forsttechnischen
Angelegenheiten bei den anderen Regierungsabtei-
lungen entziehen, wenn sie dazu aufgefordert wer-
den (Reskr. der Min. der Fin. und des Inn. v.
8. Juli 1817, v. Kamptz, Ann., Bd. I, H. 3,
S. 1). Sie müssen insbesondere die Kommunal-
sorstrevisionssachen bearbeiten (Reskr. derselben
Min. v. 30. Dez. 1834, v. Kamptz, Ann., Bd.
XIX, S. 50. Auch bestimmt die Verordnung
v. 24. Dez. 1816, §. 8 (G. S. 1817, S. 57),
daß die Abteilung des Inn. sich bei der dadurch
vorgeschriebenen Beaufsichtigung der den Gemein-
den und öffentlichen Anstalten gehörigen Forsten
in den Provinzen Sachsen, Westfalen und der
Rheinprovinz auch der Oberforstmeister und der
denselben untergeordneten Forstbeamten bedienen
kann. Der Oberforstmeister bearbeitet die tech-

nischen und persönlichen Forstsachen unter oberer
Leitung des Regierungspräsidenten selbständig.
Die Vollziehung erfolgt durch beide; Verf. v.
4. Mai 1889 (M. Bl., 89).
* Die Kab. O. v. 1. Dez. 1825 (a. a. O.) be-
stimmt hierüber zugleich, daß der Oberforstmeister
nach der Anziennetät mit den Dirigenten der Ab-
teilungen rangiert, und daß sich hiernach be-
stimmt, welchem von beiden Beamten bei der
Unterschrift der Vorrang gebührt.
3 Geschäftsanw. v. 31. Dez. 1825 zu Abschn. II.
Lit. I), Abschn. 1.
* Vgl. das Nähere hierüber oben, S. 541 f.,
bes. S. 571 f.
* Über die amtliche Stellung des Oberforst-
meisters, beziehungsweise des Forstmeisters, wel-
cher als oberster technischer Forstbeamter der Re-
gierung fungiert, zum Präsidenten der Regierung,
und über die Vollziehung der Ausfertigungen m
Forstsachen vgl. die Reskr. der Min. des Inn. u.
der Fin. v. 30. April und 19. Juni 1826
(v. Kamptz, Ann., Bd. X, S. 286 u. 289).
6 Uber diese der vereinigten Abteil. vorbehaltenen.
Sachen vgl. das Nähere oben, S. 569 ff., bes. S. 571.
* Geschäftsanw. v. 31. Dez. 1825 zu Abschn. II.
Lit. D, Abschn. 1 am Schlusse; s. Zirk. Verf. v.
4. Juli 1864·/Schlieckmann a. a. O., S. 22 f.

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