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g.  10.

Veranlagungsbezirke  für  die  Klasse  1  sind  die  einzelnen  Provinzen  und  die
Stadt  Berlin.  Die  Veranlagung  erfolgt  durch  den  für  jeden  Veranlagungsbezirk
  zu  bildenden  Steuerausschuß,  dessen  Mitgliederzahl  vom  Finanzminister  zu
bestimmen  ist,  jedoch  wenigstens  aus  sechs  Personen  bestehen  muß.  Zwei  Drittel
derselben  werden  für  drei  Jahre  von  dem  Provinzialausschuß,  in  Berlin  vom
Magistrat  und  der  Stadtverordnetenversammlung  in  gemeinschaftlicher  Sitzung
aus  den  Gewerbetreibenden  des  Bezirks  gewählt.  Ein  Drittel  der  Mitglieder
und  den  Vorsitzenden  des  Steuerausschusses  ernennt  der  Finanzminister.

Der  Vorsitzende  und  die  ernannten  Mitglieder  können  den  Steuerausschüssen
mehrerer  Provinzen  angehören.

Veranlagung  in  Klasse  II  bis  IV.
S.  11.
Veranlagungsbezirke  bilden
für  Klasse  II  die  Regierungsbezirke,
für  Klassen  III  und  IV  die  Kreise.
Die  Stadt  Berlin  bildet  für  jede  Klasse  einen  Veranlagungsbezirk.

K.  12.

Durch  Bestimmung  des  Finanzministers  können  innerhalb  der  Provinz  für
Klasse  I,  des  Regierungsbezirks  für  Klasse  II  und  des  Kreises  für  die  Klassen  III
und  IV,  sowie  innerhalb  der  Stadt  Berlin  für  jede  Klasse  mehrere  Veranlagungsbezirke
  gebildet  werden.  In  gleicher  Weise  können  für  die  Klassen  III  und  IV
mehrere  Kreise  zu  einem  Veranlagungsbezirk  vereinigt  werden.

.  13.
Stenergesellschaften.

Die  Steuerpflichtigen  des  Veranlagungsbezirks  werden  in  jeder  der  Klassen  II
bis  IV  zu  einer  Steuergesellschaft  vereinigt,  welche  für  das  Veranlagungssahr
die  Summe  der  für  jeden  Betrieb  in  Ansatz  kommenden  Mittelsätze  —  abzüglich
beziehungsweise  zusätzlich  des  durch  Entscheidungen  über  eingelegte  Rechtsmittel
6#.  35  ff.)  verursachten  Zu=  beziehungsweise  Abgangs  gegen  die  Veranlagung  des
Vorjahres  —  aufzubringen  hat.  Die  aufzubringende  Steuersumme  wird  auf  den
durch  die  zulässigen  Steuersätze  darstellbaren  Betrag  abgerundet.

S.  14.
Stenersätze.
Die  Mittelsätze  betragen:
in  Klasse  I11717I  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..  00  Mark,
in  Klasse  IIL.  ......  ......  .  .  .  .  .  .  ..  .  ...  .  .  .  .  .  .  .  .  ..
in  Klasse  77  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..  ·

Mr.  9464.)