Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1831. (14)

Z308  )

Inhalt  der  Abschnitte  und  Paragraphen  des  Wahlgesetes.

¾urr

Erster  Abschnitt.
Allgemeine  Vorschriften  für  die  Wahlen.

Königliche  Behörde  zu  Leitung  der  Wahlen  der  Landtagsabgeerdneten.

3.)  Wahl  der  Abgeordneten  der  Rittergutsbesitzer  (unmittelbar),  der  Stäbte  und  des  Bauernstandes

  (durch  Wahlmänner.)
Allgemeine  Erfordernisse  zur  Stimmberechtigung.  Unfahigkeit  hierzu.
Wahl  der  Wahlmänner  durch  die  Stimmberechtigten.
Wer  durch  die  Wahlmänner  zum  Abgeordneten  gewählt  werden  könne.
Allgemeine  Erfordernisse  zur  Wählbarkeit  als  Abgeordneter.
Ausschließung  ausländischer  Diener  von  selbiger.
Entscheidung  der  Zweifel  über  die  Stimmberechtigung  und  Wählbarkeit.

u  usammentritt  der  Stimmberechtigten  und  Wahlmänner.

Wahl  nach  freler  Uiberzeugung.

Inwiefern  eine  Wahl  gültig  sei,  bei  welcher  Nichtbefugte  mitgestimmt  haben.
u.  Angelöbniß  der  Stimmenden  bei  der  Wahl  der  Abgeordneten.

.Verbot  der  Bevollmächtigung  zur  Abstimmung.

.  Gruͤnde  zu  Ablehnung  des  Rufs  als  Wahlmann.

Nichterscheinen  von  Wählenden.

Verfahren  bei  der  Resignation  eines  Abgeordneten.

Theilnahme  der  Hof=  und  Staatsbeamten,  Militairs  und  Geistlichen  an  den  Wahlen.

Verfahren,  wenn  auf  einen  Abgeordneten  eine  mehrfache  Wahl  fällt.
.Erfordernisse  des  Immobiliarbesitzes  zur  Wählbarkeit.

23.
24.

Administratoren  und  Nutznießer  von  Grundstücken.
Kosten  der  Wahlen.

Zweiter  Abschnitt.
Besondere  Vorschriften  für  die  Wahlen  der  Ritltergutsbesitzer.

&#  25.  Stimmberechtigte.

26.
27.
28.
29.

Wählbare.

Ausschließende  Berechtigung  der  beliehenen  Eigenthümer.
Zahl  der  Kreis=  und  Provinzialstellen  in  der  ersten  Kammer.
Desgleichen  in  der  zweiten  Kammer.

30.  Berechtigung  der  Vesitzer  mehrerer  Güter  in  verschiedenen  Kreisen.

31.

32.

Stimmbercchtigung  der  Besitzer  mehrerer  Güter  im  Kreise  und  gemeinschaftlicher
Besitzer  eines  Gutes.
Jerkheilung  eines  Gutes.