Full text: Blätter für Rechtsanwendung. XVI. Band. (16)

56 Eidedleistung in Wahrheits = oder Nichtwifsens-Form. 
handlung, in welcher drei Zeugen beeidigt werden, 
von denen der eine Christ, der zweite Israelit, und 
endlich der dritte eine Frauensperson ist, jeder dieser 
Zeugen auf verschiedene Art beeidigt wird; weßhalb 
sehr zu wünschen wäre, daß die gesetzlich angeordnete 
Gleichmäßigkeit auch eingehalten würde. Sa 
h . ... 
Mittheilungen aus der Praris. 
1. 
Elvesleistung in Wahrhelts- oder Rlchtwissens = Form'). 
In einer Rechtssache über Baulast war dem 
k. Fiskus der Reinigungseid dahin zuerkannt wor- 
den: daß die Markgrafen von Brandenburg als 
vormalige Landesherrn sich zur Uebernahme 
der Baulast an der Kirche und dem Pfarr- 
hause nebst Zugehörungen zu Stierhofstetten 
bei Neubauten und Reparaturen nicht ver- 
pflichtet haben. 
In den Motiven war hierüber bemerkt: „der dem 
k. Fiskus zuerkannte Reinigungseid muß aber in der 
Veritatsform geschworen werden, weil es sich um 
eine Thatsache hbandelt, wornber sich der k. Fiskus 
aus seinen Archiven und Registraturen Gewißheit 
verschaffen kann, da er als Nachfolger des markgräf- 
lich Brandenburgischen Aerars sich im Besitz aller 
hierauf bezüglichen Urkunden und sonstigen Behelfe 
befindet.“ 
Von Seite des k. Fiskalats von Mittelfranken 
wurde später der Antrag an das O#. gestellt: 
zu erklären: die Eidesformel sei so zu verstehen, 
*) Vergl. Bd. 15 Seite 398.