56 Eidedleistung in Wahrheits = oder Nichtwifsens-Form.
handlung, in welcher drei Zeugen beeidigt werden,
von denen der eine Christ, der zweite Israelit, und
endlich der dritte eine Frauensperson ist, jeder dieser
Zeugen auf verschiedene Art beeidigt wird; weßhalb
sehr zu wünschen wäre, daß die gesetzlich angeordnete
Gleichmäßigkeit auch eingehalten würde. Sa
h . ...
Mittheilungen aus der Praris.
1.
Elvesleistung in Wahrhelts- oder Rlchtwissens = Form').
In einer Rechtssache über Baulast war dem
k. Fiskus der Reinigungseid dahin zuerkannt wor-
den: daß die Markgrafen von Brandenburg als
vormalige Landesherrn sich zur Uebernahme
der Baulast an der Kirche und dem Pfarr-
hause nebst Zugehörungen zu Stierhofstetten
bei Neubauten und Reparaturen nicht ver-
pflichtet haben.
In den Motiven war hierüber bemerkt: „der dem
k. Fiskus zuerkannte Reinigungseid muß aber in der
Veritatsform geschworen werden, weil es sich um
eine Thatsache hbandelt, wornber sich der k. Fiskus
aus seinen Archiven und Registraturen Gewißheit
verschaffen kann, da er als Nachfolger des markgräf-
lich Brandenburgischen Aerars sich im Besitz aller
hierauf bezüglichen Urkunden und sonstigen Behelfe
befindet.“
Von Seite des k. Fiskalats von Mittelfranken
wurde später der Antrag an das O#. gestellt:
zu erklären: die Eidesformel sei so zu verstehen,
*) Vergl. Bd. 15 Seite 398.