Full text : Die Finanz- und Zollpolitik des Deutschen Reiches.

Achtundzwanzigstes  Kapitel.
Die  Finanzlage  des  Reiches  nach  Ablauf  der  Bismarckschen  Ara.

Der  neue  Leiter  des  Reichsschatzamtes  Posadowsky  stand  nunmehr
  gleichfalls  vor  der  Frage,  ob  die  Ziele  der  Reform  nicht  weiter
zu  stecken  seien,  als  nur  bis  zur  Beschaffung  des  erwähnten  Mehrbedarfes.
  Gründe  sprachen  genug  dafür,  weshalb  nach  der  Auflösung
  des  Reichstages  auch  sein  Vorgänger  schon  eine  Lösung
der  schwebenden  Finanzfragen  in  weiterem  Rahmen,  als  er  sie  im
Vorjahre  beabsichtigte,  ins  Auge  gefaßt  hatte.  In  verschiedenen
Einzellandtagen  war  bereits  auf  die  Regierungen  eingewirkt
worden,  um  die  Abwälzung  der  Kosten  der  Heeresreform  vom
Reiche  auf  die  Gliedstaaten  zu  verhindern;  denn  durch  den  Nachtragsetat
  vom  23.  Juli  1893  waren  die  Matrikularbeiträge  zur
Deckung  der  halbjährigen  Kosten  der  Fleeresverstärkung  bereits
um  23,2  Millionen  Mk.  erhöht  worden.  Die  Verminderung  der
Reinüberweisungen,  die  dadurch  nach  mehreren  ergiebigen  Jahren
gerade  im  laufenden  Etatjahr  soweit  gesunken  waren,  daß  sie
von  den  Matrikularbeiträgen  nur  allzuweit  überholt  wurden,  tat
ein  Weiteres,  um  die  gesetzgebenden  Faktoren  der  Einzelstaaten
auf  Beseitigung  der  unberechenbaren  Schwankungen  in  den  finanziellen
  Beziehungen  zum  Reiche  dringen  zu  lassen.

Auch  vom  Standpunkt  des  Reiches  schien  eine  Änderung  der
finanziellen  Organisation  je  länger  desto  mehr  geboten.  Es  hatten
zwar  die  laufenden  Einnahmen  bisher  die  Ausgaben  des  ordentlichen
  Etats  noch  zu  decken  vermocht,  aber  das  war  im  laufenden
Jahr  doch  nur  dadurch  möglich  gewesen,  daß  den  Einzelstaaten
die  Überweisungen  entzogen  wurden.  Die  eigenartige  Konstruktion
der  Reichsfinanzwirtschaft,  die  dank  der  Matrikularbeiträge  formell
ein  Defizit  ausschließt,  war  nur  dazu  angetan,  die  Sachlage  zu
verschleiern.  Sie  hatte  die  Finanzgebarung  erleichtert,  die  Finanzen
des  Reiches  und  der  Einzelstaaten  aber  erschüttert.  Auch  konnte
man  sich  angesichts  des  wachsenden  Schuldenstandes  nicht  verhehlen,
  daß  die  Scheidung  zwischen  ordentlichen  und  außerordentlichen
  Ausgaben,  von  welchen  die  letzteren  im  wesentlichen  durch
Anleihemittel  gedeckt  wurden,  keineswegs  befriedigend  waren.
Seit  dem  Jahre  ı887  waren  Jahr  für  Jahr  mehr  als  ı00  Millionen