Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
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Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
IX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 4. Februar 1881 O0 5.
Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Veränderungen 8. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
im Bestande und in den Befugnissen von Zoll= und Reichsgebte 20
Steuerstelllen Seite 19 4. Heimath-Wesen: Beschluß des Bundesraths, betreffend
2. Konsulat-Wesen: Ernennungen; — Aubhebung einer das Formular zu Heimathscheinien 22
Konsular-Agentrtr 20
1. Zoll= und Steuer-Wesen.
Den Königlich preußischen Untersteueramte zu Höxter im Hauptamtsbezirke Lemgo ist die Ermächtigung“)
Jur zollfreien Ablassung der für die Gummiwaaren-Fabrik von Emil Arntz in Höxter eingehenden Mineralöle
von mehr als 700 aber weniger als 790 Dichtigkeitsgraden unter Kontrole der Verwendung ertheilt, sowie
auch die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über die in Rede stehenden Mineralöl-Sendungen
beigelegt worden.
Dem Königlich bayerischen Nebenzollamte I. Asch im Hauptzollamtsbezirk Hof ist die Befugniß zur Erledigung
von Uebergangsscheinen über Branntweinsendungen beigelegt worden.
Des Königlich sächsische Nebenzollamt I. Marienberg im Hauptzollamtsbezirk Annaberg ist in ein Unter-
steueramt umgewandelt worden.
Dem Kaiserlichen Steueramte zu Kaysersberg (Elsaß) ist die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung
von Begleitscheinen I über Wein beigelegt worden. #
*) Vergl. das Verzeichnib der ermöchtigten Stellen Central-Blatt 1880, Seite 258.