Volltext : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883. (11)

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heim  entlassen  worden,  den  Kläger  unterrichtet  habe,  konstirt  nicht.  Nach  der  Verhandlung  in  den  Akten
des  letztern  vom  26.  Juni  1881  hatte  er  nur  angegeben,  daß  er  in  den  letzten  Monaten  krank  im  Pforzheimer
  Hospitale  gelegen  habe.  Es  hat  denn  auch  noch  am  4.  April  1881,  also  nach  der  vorsorglichen  Anmeldung,
  Kläger  seine  Ansprüche  bei  dem  Landarmenverbande  Neuenbürg,  den  er  selbst  für  verpflichtet  hielt,
geltend  zu  machen  gesucht,  und  erst  die  auf  Veranlassung  dieses  Landarmenverbandes  stattgehabten  Ermittelungen
  haben  das  Sachverhältniß  klar  gestellt.  Dazu  kommt,  daß  noch  in  der  Klagebeantwortung  Beklagter
die  Landarmenqualität  des  K.  und  folgeweise  jede  Verpflichtung  auf  seiner  Seite  in  Abrede  gestellt  hat.  Die
Umstände  lagen  hiernach  allerdings  so,  daß  bei  dem  Kläger  nicht  unberechtigte  Zweifel  darüber  bestehen

konnten,  welcher  Armenverband  der  definitiv  Verpflichtete  sei.

 

4.  Koufulat-Wesen.

 

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  an  Stelle  des  auf  seinen  Antrag  entlassenen  Konsuls
  Hartmann  den  Kaufmann  Gustav  Ferrièere  zum  Konsul  in  La  Paz  (Bolivien)  zu  ernennen  geruht.

Das  Kaiserliche  Konsulat  zu  Nicarleb'y  ist  aufgehoben,  und  der  Amtsbezirk  desselben,  die  Zolldistrikte
Nicarleby,  Jacobstad  und  Gamkarleby  dem  Kaiserlichen  Konsulate  zu  Nicolaistad  (Wasa)  zugewiesen.

 

5.  Poli

zei-Wesen.

 

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

 

 

 

 

 

 

 

*  Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Behoͤrde,  welche  die  Datun

2  Grund  der  Bestrafung.  Ausweisung  Ausweisungs.

9-  des  Ausgewiesenen.  beschlossen  hat.  beschlusses.

r—

1.  2.  l  3.  4.  5.  6.

Auf  Grund  des  8.  362  des  Strafgesetzbuchs:

1.  Zwillingsschwestern  Marie  15  Jahre,  geboren  zu  Polanka,  Landstreichen,  Königlich  preußischer  Re-s9.  Juni  d.  J.
und  Anna  Burianskis  Bezirk  Troppau,  Oester-  ierungs  -  Präsident  zu
(Zigeunerinnen),  reichisch-Schlesien,  ppeln,

2.  Tohann  Patricius  Me-geboren  am  7.  Juli  1837  zu|Betteln  im  wiederholten  Rück-  KKöniglich  preußische  Re.20.  März  d.  J.
mel,  Bierbrauer,  Aalborg,  Jütland,  Dänefall,  Maiestätsbeleidigung  gierung  zu  Münster,

mark,  Sachbeschädigung,  Hausfriedensbruch,


3.|Emil  Egli,  Tagelöhner,geboren  am  26.  Februar  1863,  Landstreichen,  Königlich  preußische  Re4.  Juni  d.  J.

ortsangehörig  zu  Dürnten,  gierung  zu  Aachen,
Kanton  Zürich,  Schweiz,

4.  Josef  Kreilick.  Bäcker-20  Jahre,  aus  Neustadtl,  Be--Landstreichen,  Betteln  und  Ab-Königlich  bayerisches  Be15.  Juni  d.  J.

geselle,  zirk  Preßburg,  Ungarn,  weichen  von  der  Reiseroute,  zirköamt  Miesbach,