Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883. (11)

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Bekanntmachung,
betreffend
Abänderung  und  Ergänzung  des  Betriebsreglements  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands.

 

In  Gemäßheit  des  vom  Bundesrathe  in  seiner  Sitzung  vom  10.  März  d.  J.  auf  Grund  des  Artikels  45
der  Reichsverfassung  gefaßten  Beschlusses  tritt  in  den  Bestimmungen  der  Anlage  D  zum  §.  48  des  Betriebsreglements
  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands  eine  Aenderung  und  Ergänzung,  wie  folgt,  ein:
I.
1.  In  Nr.  III  ist  hinter  den  Worten:  „fertige  Metallpatronen"  einzuschalten:
sowie  fertige  Patronen  aus  Pappe  mit  einem  bis  zur  Höhe  der  Pulverladung  reichenden
inneren  Blechmantel“
ind  nach  den  Worten:  „jedes  Kollo,  welches  fertige“  ist  an  Stelle  des  Wortes  „Metallpatronen“
zu  setzen:
„Patronen  der  vorbezeichneten  Arten“;
2.  dementsprechend  ist  in  Nr.  I  Absatz  2  die  Parenthese  „(wegen  Metallpatronen  vergl.  unten
Nr.  III)“  zu  ändern  in  „(wegen  Metallpatronen  und  Patronen  mit  innerem  Blechmantel  vergl.
unten  Nr.  III)“.

II.
Die  Nr.  XXXVIII  erhält  folgende  Fassung:

„Flüssige  Kohlensäure  und  flüssiges  Stickoxydul  dürfen  nur  in  Behältern  aus  Schweißeisen,
  Flußeisen  oder  Gußstahl,  welche  bei  amtlicher  Prüfung  einen  Druck  von  250  Atmosphären
ohne  bleibende  Veränderung  der  Form  ausgehalten  haben,  zur  Beförderung  aufgeliefert  werden.
Ein  amtlicher  Vermerk  auf  den  Behältern  muß  deutlich  erkennen  lassen,  daß  die  Prüfung  hierauf
und  zwar  innerhalb  Jahresfrist  vor  der  Aufgabe  stattgefunden  hat.  Die  Behälter  sind  fest  in
Kisten  derart  zu  verpacken,  daß  der  vorgedachte  Vermerk  bei  der  bahnseitigen  Annahme  ohne
Schwierigkeit  sichtbar  gemacht  werden  kann.“

Berlin,  den  20.  März  1883.  Der  Reichskanzler.
v.  Bismarck.

 

5.  Post=  Wesen.

 

Abänderungen

der

Postordnung  vom  8.  März  1879.

 

Auf  Grund  der  Vorschrift  im  §.  50  des  Gesetzes  über  das  Postwesen  des  Deutschen  Reichs  vom  28.  Oltober
1871  wird  die  Postordnung  vom  8.  März  1879)  in  folgenden  Punkten  abgeändert:

 

*)  Central-Blatt  1879,  Seite  185.
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