Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

Central-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Neichsamt des Innern. 
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
  
  
  
  
  
  
  
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XIII. Jahrgang. 1 Berlin, Freitag, den 10. April 1885. 915. 
Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Veränderungen in 3. Konsulat= Wesen: Ernennungen; — Todesfall; — Exe- 
sem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuer- quatur-Ertheilung; —- Exequatur-Entziehung 144 
telen eite 143 
2 Handels= und Gewerbe-Wesen: Anrechnung der auf 4. Holizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
bayerischen Lyzeen zugebrachten Studienzeit für die ärzt- Reichsgebteteeee 145 
* Vorprüfunggg... ..... 144 
  
  
1. Zoll= und Steuer-Wesen. 
  
Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. 
Im Königreich Preußen. 
Es ist ertheilt worden: 
dem Nebenzollamte I. zu Blankenese im Bezirke des Hauptzollamts Altona die Befugniß zur 
Erledigung von Begleitscheinen I über inländisches Salz; 
dem Hauptsteueramte zu Lissa die Befugniß zur Abfertigung des mit dem Anspruche auf Steuer- 
vergütung ausgehenden Branntweins, sowie zur Erledigung von Begleitscheinen I über aus- 
ländischen, für Weingroßhandlungen eingehenden Wein; . 
der Zollabfertigungsstelle in der Zollvereinsniederlage zu Hamburg die Befugniß 
1. Vt uefertiguns von Begleitscheinen I und II über das vom hamburger Markte kommende 
ieh, 
2. zur Abfertigung von Vieh beim Ein= und Ausgang im Eisenbahnverkehr (ss. 63 und 66 
bis 71 des Vereinszollgesetzes), 
3. zur Abfertigung des mit Begleitschein unter Eisenbahnwagenverschluß ankommenden, für den 
hamburger Viehmarkt bestimmten Viehs. 
Die Abfertigungsstelle zu Oudler im Bezirke des Hauptzollamts Malmedy ist aufgehoben worden. 
Im Königreich Sachsen. 
Die Zoll-Rezeptur zu Kühnhaide im Bezirke des Hauptzollamts Annaberg ist in ein Nebenzoll- 
amt II. verwandelt worden. 
In Elsaß-Lothringen. 
Dem Nebenzollamte I. zu Markirch im Bezirke des Hauptzollamts Schirmeck ist die Befugniß zur 
Ausfertigung von Musterpässen über Gegenstände des freien Verkehrs ertheilt worden. 
  
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