Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Präunmerations-Preis für den Jahrgaug sechs Mark. 
    
  
  
  
  
XIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 22. Mai 1885. J21. 
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Inhalt: 1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen: Vierteljähr- 3. Finanz · Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Neiche 
liche Gehaltszahlung an Beamte der Reichseisenbahnen vom 1. bis Ende April 185 
und des Reichs-Versicherungsemtss Seite 205 4. Zoll= und Steuer-Wesen: Befugniß einer Zollstelle 36 
2. Kousulat-Wesen: Todesfall; — Exequgtur-Ertheilung 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
205 Reichsgebiete... .. . .... 207 
  
  
1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen. 
  
Auf Grund des §. 5 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten, vom 31. März 1873 
(R.-G.-Bl. S. 61) hat der Bundesrath beschlossen, daß 
1. außer an die Betriebs-Ober-Inspektoren und Verkehrs-Inspektoren auch an die Maschinen- 
Inspektoren, die Bau= und Betriebs-Inspektoren und den Hauptkassen-Rendanten der Reichseisen- 
bahnen, ferner 
2. an die Mitglieder und die festangestellten Beamten des Reichs-Versicherungsamts 
die Gehaltszahlung vierteljährlich stattfinden soll. 
Berlin, den 20. Mai 1885. Der Reichskanzler. 
In Vertretung: v. Boetticher. 
  
2. Konfulat-Wesen. 
  
Der Kaiserliche Konsul A. Robinow zu Leith (Schottland) ist gestorben. 
  
Dem zum General-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin ernannten Herrn Frederick 
Raine ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden. 
  
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