Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

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Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

im

Reichsamt  des  Innern.

 

In  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

 

XIII.  Jahrgang.  1  Berlin,  Freitag,  den  3.  Juli  1885.  27.

Inhalt:  1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Vorläufige  Aenderung  3.  Konsulat-Wesen:  Ernennungen;  —  Ernächtigung  zur
des  amtlichen  Waarenverzeichnisses;  —  Druckfehler-Be-  Vornahme  von  Civilstands-Akten;  —  Entlassungen  270
richtigung  adddz4z4  Seite  269

2.  Justiz-Wesen:  Grundsätze  bezüglich  der  Vollstreckung  von  4.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Gesammtstrafen  bei  Feftsetzung  der  Einzelstrafen  von  Ge-  Reichsgeblttteee  271
richten  verschiedener  Bundesstaaan  270

 

 

1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Der  Bundesrath  hat  in  der  Sitzung  vom  11.  Juni  d.  J.  beschlossen,  den  Reichskanzler  zu  ermächtigen,  die
in  Folge  der  Abänderung  des  Zolltarifs  (Gesetz  vom  22.  Mai  d.  J.  —  Reichs-Gesetzbl.  S.  93  ff.  —)  nothwendig
  werdenden  Aenderungen  des  amtlichen  Waarenverzeichnisses  zum  Zolltarif  des  deutschen  Zollgebiets  als
„vorläufige“  Aenderung  dieses  Verzeichnisses  festzustellen  und  behufs  Instruirung  der  Zollstellen  mit  dem
gemäß  §.  4  des  vorerwähnten  Gesetzes  neuredigirten  Text  des  Zolltarifgesetzes  und  den  vom  Bundesrath
festgestellten  Tarasätzen  zum  Druck  bringen  zu  lassen.  Die  demgemäß  ergangene  vorläufige  Aenderung  des
amtlichen  Waarenverzeichnisses,  sowie  die  neue  Redaktion  des  Zolltarifgesetzes  mit  den  vom  Bundesrath  festgestellten
  Tarasätzen  sind  bei  den  Zollstellen  ausgelegt  und  können  dort  eingesehen  werden.

Käufliche  Ausgaben  der  vorläufigen  Aenderung  des  amtlichen  Waarenverzeichnisses  und  des  Zolltarifgesetzes
  mit  den  Tarasätzen  sind  in  R.  v.  Deckers  Verlag,  G.  Schenck,  Berlin  S.  W.,  Jerusalemerstraße
Nr.  56  erschienen.

 

Druckfehler-Berichtigung.

Auf  Seite  107  der  vorläufigen  Aenderung  des  amtlichen  Waarenverzeichnisses  zum  Zolltarif  (s.  oben)  ist
Zeile  5  und  6  von  unten  statt  „Kohlenstoff“  zu  setzen  „Kohlenwasserstoff".

 

 

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