Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

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Im Herzogthum Sachsen-Meiningen. 
Die Befugniß des Steueramtes zu Römhild zur Abfertigung und Ertheilung der Ausgangsbe- 
scheinigung bei der Ausfuhr von Bier und Branntwein mit Anspruch auf Steuervergütung ist aufgehoben worden. 
In Elsaß-Lothringen. 
Dem Nebenzollamt lI. zu Deutsch-Oth im Bezirk des Hauptzollamtes zu Diedenhofen ist die Befugniß 
zur Ausfertigung von Begleitscheinen 1 über Roheisen, welches auf der Eisenbahn über Villerupt eingeht, und 
dem Nebenzollamt II. zu Ottendorf im Bezirke des Hauptzollamtes zu Altkirch die Befugniß zur Erledigung 
der lwon dem Nebenzollamt J. zu St. Ludwig zur Durchfuhr von Wein ausgestellten Begleitscheine 1 ertheilt 
worden. 
  
5. Finan z-Wesen. 
  
Auf Grund des §. 2 der Allerhöchsten Verordnung, betreffend die Verwaltung des Reichskriegsschatzes, vom 
22. Januar 1874 (R. G. Bl. S. 9) sind die Geschäfte des Rendanten des Reichskriegsschatzes, nachdem der 
bisherige Rendant in den Ruhestand getreten ist, dem Vorsteher der Reichs-Hauptkasse, Geheimen Rechnungs- 
Rath Kannengießer, übertragen worden. 
  
6. Justiz-Wesen. 
— 
In dem Verzeichniß derjenigen Behörden (Kassen), an welche nach der vom Bundesrath unter dem 23. April 
1880 beschlossenen Anweisung ein Ersuchen um Einziehung von Gerichtskosten zu richten ist (Central-Blatt 1885 
S. 79 ff.), kommen auf S. 86 die auf das Amtsgericht in Buckau bezüglichen Angaben, in Folge der Aufhebung des 
assee lund der Vereinigung seines Bezirks mit dem des Amtsgerichts in Magdeburg, vom 1. April 1887 
ab in Weghfall. 
  
*7. Polizei-Wesen. 
  
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 
  
  
  
  
  
  
  
  
Name und Stand Alter und Heimath Behörde, welche die Datum 
*ir "– — Grund A des 
7 " aamen Ausweisungs- 
l bes #usgewissenen. der Betmfn eiloffen bat. Useenn 
& 
I. 2. I 3. 4. 5. 6. 
a. Auf Grund des 8. 39 des Strafgesetzbuchs: 
1 
. Valentin Sauer- sgeboren am 11. September 1847 zu einfacher Diebstahl im Königlich bayerisches Be· 19. Januar 
schnigg, Kellner, Knittelfeld, Bezirk Judenburg, Steyer-] Rückfalle und Ge. zirksamt Ansbach, d. J. 
mark, ortsangehörig zu Rottenmann, brauch eines falschen 
Bezirk Lietzen, ebendaselbst, Namens, (1 ½ Jahr 
Zuchthaus laut Er. 
kenntniß vom 27. Au- 
gust 1885), 
2. Anders Johann geboren am 23.Februar 1862 zu Trollebu, einfacher Diebstahl im Polizei. Behörde zu Ham.#. März 
Johannisson, Schweden, wohnhaft zuletzt in HamFburg wiederholten Rück= burg, d. J. 
Vollmatrose, falle und Bannbruch, 
(1¼ Jahr Zuchthaus 
  
laut Erkenntniß vom 
14. November 1885), 
  
  
  
 
	        
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