Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

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Central-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
    
im 
Reichsamt des Innern. 
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations=Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
  
  
  
  
  
XV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 10. Juni 1887. № 23. 
 
Inhalt:   1.   Zoll=   und   Steuer=Wesen:   Ergänzung   des   §.   23        
der Dienstvorschriften über die Besteuerung   des Tabacks   | 3. Bank = Wesen: Status der   deutschen Notenbanken   Ende                                                                                 Mai   1887   …   156 
Seite 155  
2. Konsulat=Wesen: Ernennung; — Exequatur=Ertheilungen   | 4. Polizei=Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
155   | Reichsgebiete … 158 
  
1. Zoll= und Steuer=Wesen. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 20. Mai d. Js. zur Ergänzung der Bestimmungen im §. 23 
Ziffer 4 der Dienstvorschriften vom 29. Mai 1880, betreffend die Besteuerung des Tabacks, (Central=Blatt 1880 
Seite 327) Folgendes beschlossen: 
Die Direktivbehörden sind ermächtigt, soweit sich dazu ein Bedürfniß ergiebt, zu gestatten, daß 
bei der Verwiegung des Tabacks 
1. auch für ungleichartige Umschließungen und Schnüre die Feststellung des Gewichts auf 
Grund von Probeverweigungen stattfindet, 
2. auch Gewichtsmengen von 0,05 kg oder mehr, jedoch höchstens von 0,5 kg außer Betracht 
bleiben. 
  
2. Konsulat=Wesen. 
  
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen Vize=Konsul Heinrich Mangels in 
Asuncion zum Konsul daselbst zu ernennen geruht. 
  
Namens des Reichs ist das Exequatur ertheilt worden:  
dem bisherigen Königlich italienischen Vize=Konsul Otto von Neufville in Frankfurt a. M. als 
Königlich italienischer General=Konsul daselbst, 
dem Banquier Hermann Wallich als Konsul von Argentinien in Berlin 
und 
dem zum Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Aachen ernannten Herrn L. Austin 
Spalding. 
  
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