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Central-Glatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Prümmnerations-Preis für den Jahrgang sechs Mart.
XV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 10. Juni 1887. Ö##s 23.
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Inhalt:1.ZollsundSteuetiWefemErgänzundeg§.23 - : tus der deut Notenbank d
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2. Konsulat-Wesen: Ernennung; — Exequatur-Ertheilungen 4. VPolizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
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1. Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 20. Mai d. Is. zur Ergänzung der Bestimmungen im §. 23
Ziffer 4 der Dienstvorschriften vom 29. Mai 1880, betreffend die Besteuerung des Tabacks, (Central-Blatt 1880
Seite 327) Folgendes beschlossen:
Die Direktivbehörden sind ermächtigt, soweit sich dazu ein Bedürfniß ergiebt, zu gestatten, daß
bei der Verwiegung des Tabacks
1. auch für ungleichartige Umschließungen und Schnüre die Feststellung des Gewichts auf
Grund von Probeverwiegungen stattfindet,
2. auch Gewichtsmengen von 0,05 kg oder mehr, jedoch höchstens von 0,5 kg außer Betracht
leiben.
2. Konfulat-Wesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen Vize-Konsul Heinrich Mangels in
Asuncion zum Konsul daselbst zu ernennen geruht.
Namens des Reichs ist das Exequatur ertheilt worden: «·
dem bisherigen Königlich italienischen Vize-Konsul Otto von Neufville in Frankfurt a. M. als
Königlich italienischer General-Konsul daselbst,
dem Banquier Hermann Wallich als Konsul von Argentinien in Berlin
und
dem zum Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Aachen ernannten Herrn L. Austin
Spalding.
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