Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

K  1.
—

—  764  —

,  Bei  Schiffen,  welche  während  ihres  Aufenthalts  im  Hafen  unausgesetzt  unter  amtlicher  Aufsicht
stehen,  kann  von  der  Abgabe  der  Schiffs-Provisionsliste  abgesehen  werden.
20.  Zur  Ausstellung  der  generellen  Deklaration  (Nr.  19a)  werden  die  dem  Amte  übergebenen
Ladungspapiere  (Nr.  14)  nach  erfolgter  Abstempelung  und  Nummerirung  dem  Schiffsführer  zurückgegeben.
  .

Die  der  Deklaration  wieder  beizufügenden  Ladungspapiere  sind  sodann  von  dem  Amte  mit  der
Deklaration  zu  vergleichen  und,  wenn  sich  hierbei  Uebereinstimmung  ergiebt,  beziehungsweise  nach  stattgebapter
  Erörterung  etwaiger  Abweichungen  und  Berichtigung  der  Deklaration,  dem  Schiffsführer  wieder
zuzustellen.  ;-Die

  Schiffs-Provisionsliste  (Nr.  19e)  ist  in  zwei  Exemplaren  auszufertigen,  von  welchen  das  eine
nach  geschehener  Revision  (Nr.  21)  von  dem  Schiffsführer  bis  zum  Wiederausgang  in  See  an  Bord
in  Verwahrung  zu  nehmen  ist.

Bei  Schiffen,  auf  denen  über  die  an  Bord  befindlichen,  für  den  Gebrauch  der  Schiffsmannschaft
und  des  Schiffers  bestimmten  Mund=  und  anderen  Vorräthe,  sowie  über  die  Schiffs-Inventarienstücke
genau  Buch  geführt  wird,  kann  in  der  Schiffs-Provisionsliste  auf  die  betreffenden  Bücher  Bezug  genommen
werden;  es  bedarf  dann  der  speziellen  Eintragung  der  in  den  letzteren  nachgewiesenen  Gegenstände  in  der
Schiffs-Provisionsliste  nicht.  Die  gedachten  Anschreibungen  sind  den  revidirenden  Zollbeamten  zur  Visirung
vorzulegen.  ·

21.  Nach  erfolgter  Uebergabe  der  unter  Nr.  19  genannten  Deklarationen  erfolgt  die  vorläufige
Revision  des  Schiffes.  Durch  dieselbe  sollen  die  Beamten  davon  Ueberzeugung  erlangen:

a)  daß  die  von  dem  Schiffsführer  abgegebene  Lukendeklaration  (Nr.  19b)  hinsichtlich  der  Zugänge

zum  Schiffsraum  und  etwaiger  geheimer  Behältnisse,  welche  den  Beamten  an  Ort  und  Stelle
zu  zeigen  sind,  vollständig  und  richtig  ist;  6

b)  daß  die  als  verschlußfähig  bezeichneten  Waarenräume  des  Schiffes  sich  zur  Anlegung  eines  sichernden

  amtlichen  Verschlusses  eignen;

bar  alle  außerhalb  dieser  Räume  befindlichen  Waaren  in  der  generellen  Deklaration  angegeben

ind.

Zugleich  findet  die  spezielle  Revision  des  Proviants,  sowie  der  Effekten  der  Schiffsmannschaft  und

des  Reisegepäcks  der  Passagiere,  sofern  nicht  das  letztere  bereits  nach  Nr.  18  abgefertigt  ist  oder  dafür
Abfertigung  unter  Begleitschein-Kontrole  beantragt  wird,  statt,  imgleichen,  soweit  thunlich,  die  Revision  der
Schiffsvorräthe,  der  Utensilien  und  Inventarienstücke  (vergl.  Nr.  31).
J  22.  Der  Schiffsproviant  wird  insoweit  zollfrei  und  außer  Kontrole  gelassen,  als  derselbe  den
muthmaßlichen  Bedarf  der  Schiffsmannschaft  während  der  Dauer  des  Aufenthalts  des  Schiffes  im  Lande
nicht  übersteigt.  Dagegen  werden  die  diesen  Bedarf  übersteigenden  Mengen  zur  Verzollung  gezogen  oder
auf  den  Antrag  des  Schiffsführers  unter  amtlichen  Verschluß  gesetzt.

Letztere  können  auch  in  die  Niederlage  aufgenommen  oder  in  geeigneten  Fällen  unverschlossen  in

 

den  Händen  des  Schiffsführers  belassen  werden.

Wird  bei  längerem  Aufenthalt  des  Schiffes  im  Hafen  der  freigelassene  Vorrath  erschöpft,  so  kann
ein  weiterer  Theil  zollfrei  verabfolgt  werden,  in  welchem  Falle  beiden  Exemplaren  der  Provisionsliste  eine
bezügliche  amtliche  Bemerkung  beizufügen  ist.

Derjenige  Schiffsproviant,  welcher  an  das  Land  gebracht  werden  soll,  um  dort  in  den  freien
Verkehr  zu  treten,  unterliegt  der  Verzollung  (vergl.  Nr.  47).

23.  Die  mit  den  Schiffen  in  das  Zollgebiet  eingegangenen  gewöhnlichen  Schiffsutensilien,  zu
denen  nur  diejenigen  Inventarienstücke  zu  rechnen  sind,  welche  in  der  Nachweisung  Anlage  E  1  aufgeführt  sind,
bleiben  nach  Nr.  154  des  Zolltarifs  zollfrei.  «

Alle  übrigen  beweglichen  Inventarienstücke  sind,  so  lange  sie  an  Bord  bleiben,  ebenfalls  zollfrei.

Schiffs-Inventarienstücke  der  im  Absatz  2  gedachten  Art,  welche  an  das  Land  gebracht  werden
sollen,  sind  anzumelden  und  unterliegen,  wenn  sie  in  den  freien  Verkehr  treten,  dem  tarifmäßigen  Eingangszoll,
  insofern  deren  Abstammung  aus  dem  Inlande  oder  deren  bereits  erfolgte  Verzollung  beziehungsweise
  Freischreibung  nicht  nachgewiesen  wird,  oder  soweit  sie  nicht  als  Reisegeräth  nach  §.  5  Nr.  4  des
Zolltarifgesetzes  zollfrei  sind.

Behufs  Erleichterung  des  Nachweises  über  die  inländische  Abstammung  2c.  können  die  Schiffsführer
  amtlich  beglaubigte  Inventarienverzeichnisse  von  der  Einrichtung  des  Musters  E  2  führen,  in  welche

 

21—  der  Zugang  an  inländischen  oder  aus  dem  freien  Verkehr  des  Inlandes  stammenden  neuen  Inventarien-