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Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Vostanstalten und ZLuchhandlungen.
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XXI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 7. April 1893. 14.
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Inhalt: 1. Zustiz-Wesen: Aenderungen in dem Verzeichniß 3. 3 «
— I : „Ae . Zoll- und Steuer ·Wesen: Veränderungen in dem Stande
der zur Einziehung von Gerichtskosten bestimmten Stellen oder den Befugnissen der Zoll. und Geuerstellen 106
eite « ,
2.Dcndels-tdecwetbe-Weieu:Abkommenüberdie 4. Kousulat-Wesen: Ernennung ····· 107
weitere provisorische Regelung der Handelsbeziehungen mit 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Spanien 10066 Reichsgebiit. · 107
1. Justi z-Wesen.
Das Verzeichniß derjenigen Behörden (Kassen), an welche nach der vom Bundesrath unter dem
23. April 1880 beschlossenen Anweisung Ersuchen um Einziehung von Gerichtskosten zu richten sind
(Central-Blatt für das Deutsche Reich von 1885 S. 79 sg.), wird in Folge der zum 1. April 1893 er-
folgten Errichtung von Amtsgerichten zu Kontopp, Tirschtiegel und Velbert dahin ergänzt, daß
Seite 104, 130 bezw. 132 hinter den die Amtsgerichte zu Konstanz, Tirschenreuth bezw. Veckerhagen
betreffenden Angaben einzuschalten ist:
Für den Bezirk des In Gehört zum Betreffende Kasse resp.
Amtsgerichts dem Staate Landgericht Oberlandesgericht Behörde
Kontopp Preußen Glogan Breslau Königliche Gerichtskasse in
Kontopp.
Tirschtiegel Preußen Meseritz Posen Königliche Gerichtskasse in
Tirschtiegel.
Velbert Preußen Elberfeld Cöln Königliche Gerichtskasse in
Velbert.
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