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Vierteljährlicher Bezugspreis 1 A—
Erscheint Dienstag und Freitag abend.
Jahrgang.
* 1014.
Im Monat September müssen Fuhrwerke von 7 Uhr abends
bis 5 Uhr morgens beleuchtet sein.
Zweinndsiebzigster
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Stück 87. Ausgegeben Schlawe, den 28. August
Amtliche Verordnungen und Rekanntmachungen.
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I. Hllgemeines.
Bekanntmachung über Vorratserhebungen.
(Reichs-Gesetzbl. S. 382.)
m Der Bundesrat hat auf Grund des 8 5 des Gesetzes über die Ermächtigung des Zundesrats zu wirtschaftlichen
aßnahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgende Derordnung erlassen:
§l.
jededn Während der Dauer des gegenwärtigen Krieges ist den von den TLandeszentralbehörden bestimmten Behörden
allersent Auskunft über die Dorräte an Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere an Mahrungs= und Futtermitteln
er Art sowie an rohen Naturerzeugnissen, Heiz- und Leuchtstoffen zu geben.
Our Auskunft verpflichtet sind:
I. landwirtschaftliche und gewerbliche Unternehmer, in deren Betrieben die Gegenstände erzeugt oder verarbeitet
werden,
2. alle, die solche Gegenstände aus Anlaß ihres Handelsbetriebs oder sonst des Erwerbes wegen in Gewahrsam
haben, kaufen oder verkaufen,
5. Kommunen, öffentlich-rechtliche Körperschaften und Derbände.
8§ 2.
Auf Derlangen sind anzugeben:
I. die Dorräte, die dem Befragten gehören oder die er in Gewahrsam hat,
2. die Mengen, auf deren TLieferung er Anspruch hat,
5. die Mengen, zu deren TLieferung er verpflichtet ist.
83.
Die Anfrage kann auf folgende Punkte ausgedehnt werden:
1. wer die Vorräte aufbewahrt, die dem Befragten gehören,
2. wem die fremden Vorräte gehören, die der Befragte aufbewahrt,
5. wann die Dorräte abgegeben werden können,
4. für welchen Seitpunkt die Lieferungen (8 2 Mr. 2 und 3) vereinbart sind,
5. wohin früher angemeldete Dorräte abgegeben sind.
Jedes weitere Eindringen in die Dermögensverhältnisse ist unstatthaft.
8 4.
und so Die anfragende Behörde ist berechtigt, zur Wachprüfung der Angaben die Vorratsräume des Befragten untersuchen
seine Bücher prüfen zu lassen.
Ur. 648)
