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Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 13. Februar d. J. beschlossen: 
1. An Stelle der in den Bestimmungen, betreffend die Befreiung des zu landwirthschaftlichen 
und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe (Central-Blatt 1888 S. 642) 
unter Ziffer 2 A a bb für das zur Viehfütterung bef 
rirungsmittel vorgeschriebenen 3ä8 Prozent Eisenoxy 
  
anzuwenden ¼ Prozent Eisenoryd und ¼ Progent Wermuthpulver. 
2. Der erste Absatz in Ziffer 9 der gedachten Bestimmungen erhält folgenden Zusatz: 
„Bei Herstellung von Gewerbebestellsalz kann auch Steinsalz von einer Körnung bis zu 
Graupengröße zugelassen werden."“ 
4. 
  
Marine und Schiffahrt. 
stimmte Salz aus Steinsalz als Denatu- 
d und 1, Prozent Wermuthpulver sind 
Das vierte Heft des XI. Bandes der im Reichsamt des Innern herausgegebenen „Entscheidungen des 
Ober-Seeamts und der Seeämter des Deutschen Reichs“ ist im Verlage von L. Friederichsen u. Co. in 
Hamburg erschienen und zum Preise von 245 „X zu beziehen. ' 
  
5. Polizei-Wesen. 
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet. 
  
  
  
  
  
  
  
  
  
Name und Stand Alter und Heimath Behörde, welche die Datum 
2— Grund *n des 
2 der Bestrafun —F Ausweisungs- 
* der Ausgewiesenen. — beschlossen hat. beschlusses. 
G. 
I. 2. 1 3. 4. 5. 6. 
a) Auf Grund des 8. 39 des Strafgesetzbuchs: 
1.| Johann Wenzel geboren am 7. Oktober 1870 zu Dunkel.schwerer DiebstahlsKöniglich sächsische Kreis.2. Januar. 
Hoffmann, Berg= thal, Bezirk Trautenau, Böhmen, orts. (4 Jahre Zuchthaus, bauptmannschaft d. J. 
mann, angehörig zu Ober-Albendorf, eben. laut Erkenntniß vom| Dresden, 
daselbst, 18. Januar und 
23. August 1892), 
b) Auf Grund des §. 362 des Strafgesetzbuchs: 
2.] Josef Bednarz, geboren im Jahre 1856 zu Kamesznica, Betteln, Königlich preußischer Re18. Januar 
Bötccher, Bezirk Saybusch, Galizien, ortsange- gierungs = Präsident zud. J. 
hörig ebendaselbst, Oppeln, 
3.] Rudolf Beiner, geboren am 1. Jannar 1844 zu Diesse, Landstreichen und Kaiserlicher Bezirks--Prä#ôgFebruar 
Eisendreher, Kanton Bern, Schweiz, schweizerischer Betteln, fident zu Colmar, d. J. 
Staatsangehöriger, 
4. Leonhard Glück, geboren am 15. Oktober 1865 zu Oster-Landstreichen, Stadtmagistrat Rosen. 31. Januar 
Schneider, miething, Bezirk Braunau, Ober- heim, Bayern, 
österreich, ortsangehörig ebendaselbst, . 
5. Karl Palla, geboren im Oktober 1875 zu Venlo, Landstreichen und Königlich preußischer Re-13. Februar 
Schmiedegeselle, Niederlande, ortsangehörig ebendaselbst, Betteln, gierungs = Präsident zu| d. J. 
  
.Hendrik Slot, 
Arbeiter, 
geboren am 8. Mai 1827 zu Enschede, 
Niederlande, ortsangehörig ebendaselbst, 
  
desgleichen, 
  
Düsseldorf, 
Königlich preußischer Re- 
  
ünster, 
terungs = Präsident zusd 
21. Januar. 
. DIE SEITE IST SEPERAT EINZULESEN UND TABELARISCH EINZUFÜGEN