Central-Glatt
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
BZu bekiehen durch alle PDostanstalten und SGuchhandlungen.
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XXV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 12. November 1897. Ni 45.
Inhalt: 1. Konsulat.Wesen: Ernennung; — Bestellung bestimmungen zum Zuckersteuergesetz. in Bezug auf kon-
eines Konsular-Agenten; — Ermächtigung zur Vor- densirte Milch; — Abänderung des §. 12 der Aus-
nahme von Civilstands = Akten; — Entlassung; — führungsbestimmungen zu dem Gesetz über die Erhebung
Exequatur-Ertheilunng Seite 305 einer Abgabe von Salz; — Veranderungen in dem
2. Vank-Wesen: Status der deulschen Notenbanken Ende Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuer-
Oktober 1899977 88066 stellen; — Abänderung des §. 9 des Begleitschein-
3. Justiz-Wesen: Grundsätze, welche bei dem Vollzuge Regulatios; — Bestellung eines Reichsbevollmächtigten
gerichtlich erkannter Freiheitsstrafen bis zu weiterer rn Und mehrerer Stationskontroleuer 313
gemeinsamer Regelung zur Anwendung kommen 308 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
4. Zoll= und Steucr-Wesen: Abänderung der Ausführungs- Reichsgebiete. . ..
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l. Konsulat-Wesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Karl Josef Gustav Glück zum
Vize-Konsul in Catania zu ernennen geruht.
Von dem Kaiserlichen Konsul in Gothenburg (Schweden) ist an Stelle des verstorbenen Konsular-Agenten
A. Lundberg der Rathsverwandte Ragnar Berger zum Konsular-Agenten in Marstrand bestellt worden.
Dem Verweser des Kaiserlichen Konsulats in Oruro (Bolivien), Reinecke, ist auf Grund des F. 1 des
Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit 8. 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amts-
bezirk des Konsulats und für die Dauer seiner gegenwärtigen Geschäftsführung die Ermächtigung ertheilt
worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und unter deutschem Schutze lebenden
Schweizern vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Dem bisherigen Kaiserlichen Vize-Konsul Isak Kurth in Torne# (Finland) ist die erbetene Entlassung
aus dem Reichsdienst ertheilt worden.
Dem zum Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Düsseldorf, an Stelle des Herrn Peter Lieber,
ernannten Herrn George P. Pettit ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden.
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