Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

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Mit  Bezug  auf  die  Bekanntmachung  vom  6.  Januar  1876  (Central-Blatt  1876  S.  4)  wird  hierdurch

zur  öffentlichen  Kenniniß  gebracht,  daß  für  die  Zeit  vom  14.  August  bis  28.  September  d.  J.  an  Stelle

des  Oberarztes  Dr.  Wagner  zu  Odessa  dem  Oberarzte  des  Evangelischen  Krankenhauses  Dr.  Fricker

daselbst  auf  Grund  des  §.  42  Ziffer  der  Wehrordnung  die  Ermächtigung  ertheilt  worden  ist,  die  im

§.  42  unter  Ziffer  1  und  b  bezeichneten  Zeugnisse  über  die  Untauglichkeit  oder  bedingte  Tauglichkeit

lernieen,  militärpflichtigen  Deutschen  auszustellen,  welche  ihren  dauernden  Aufenthalt  im  südlichen
ußland  haben.

Berlin,  den  20.  Juli  1901.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Hopf.

Auf  den  Mir  gehaltenen  Vortrag  bestimme  Ich  zur  Regelung  der  Strafrechtspflege  bei  der  Ostasiatischen
Besatzungs-Brigade  Folgendes:

Die  in  Ostasien  verbleibende  Besatzungs-Brigade  ist  auch  ferner  als  mobiler  Truppenverband
anzusehen;  es  gellen  für  sie  Meine  Verordnung  über  die  Strafrechtspflege  bei  dem  Heere  in
Kriegszeiten  und  über  das  außerordentliche  kriegsrechtliche  Verfahren  gegen  Ausländer  und
über  die  Ausübung  der  Strafgerichtsbarkeit  gegen  Kriegsgefangene  vom  28.  Dezember  1899.
Ich  übertrage:

a)  dem  Kommandeur  der  Besatzungs-Brigade  die  bisher  von  dem  Kommandeur  des
Expeditionskorps  ausgeübten  Rechte  des  Oberbefehlshabers  einer  Armee;

b)  den  Kommandeuren  des  1.,  2.  und  3.  Ostasiatischen  Infanterie-Regiments  die  bisher
von  den  Brigade-Kommandeuren  des  Expeditionskorps  ausgeübte  Gerichtsbarkeit  eines
Divisions-Kommandeurs.  «

Ich  ermächtige  den  Kommandeur  der  Besatzungs-Brigade  die  nicht  im  Regimentsverbande
  befindlichen  Formationen  der  Gerichtsbarkeit  der  Regiments-Kommandeure  zu
unterstellen.

3.  Die  Gerichie  der  Ostasiatischen  Besatzungs-Brigade  führen  in  den  Dienstfiegeln  den  deutschen
Reichsadler.

Saßnitz,  den  3.  Juli  1901.

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Wilhelm  J.  R.
Graf  v.  Bülow.
An  den  Reichskanzler.

Nachstehend  wird

ein  neues  Gesammtverzeichniß  der  Privat-Eisenbahnen  und  durch  Private  betriebenen  Eisenbahnen,

  welchen  die  Verpflichtung  auferlegt  ist,  bei  Besetzung  von  Beamtenstellen  Militäranwärter

  vorzugsweise  zu  berücksichtigen,
mit  dem  Bemerken  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht,  daß  das  Verzeichniß  an  die  Stelle  des  durch
Bekanntmachung  vom  3.  April  1900  (Central-Blatt  S.  249)  veröffentlichten  Verzeichnisses  tritt.

Berlin,  den  19.  Juli  1901.
Der  Reichskanzler.
In  Vertrelung:  Graf  v.  Posadowsky.