Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

—  8  —

Dem  Verweser  des  Kaiserlichen  Vize-Konsulats  in  Jaffa,  Kanzler-Dragoman  Büge,  ist  auf  Grund  des
§.  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §.  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für
den  Amtsbezirk  des  Kaiserlichen  Vize-Konsulats  und  für  die  Dauer  seiner  Geschäftsführung  die  Ermächtigung
  ertheilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,
mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze  lebenden  Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heirathen
und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

2.  Handels-  und  Gewerbe-Wesen.

Der  Freundschafts-,  Handels-,  Schiffahrts-  und  Konsularvertrag  zwischen  dem  Deutschen  Reiche  und
dem  Freistaate  Guatemala  vom  20.  September  1887  (Reichs-Gesetzbl.  1888  S.  238)  ist  mittelst  Schreibens
vom  4.  September  v.  J.  durch  die  Regierung  von  Guatemala  zum  22.  Juni  1903  gekündigt  worden.

3.  Post-  und  Telegraphen-Wesen.
Bekanntmachung.

Verbindungen  zur  Nachtzeit  im  Nachbarorts-,  Vororts-  und  Bezirks-Fernsprechverkehre.

Auf  Grund  des  §.  10  der  Fernsprechgebühren-Ordnung  vom  20.  Dezember  1899  (Reichs-Gesetzbl.
S.  711)  wird  Folgendes  bestimmt:

Vom  15.  Januar  d.  J.  ab  finden  auf  Verbindungen  zur  Nachtzeit  im  Nachbarorts-,
Vororts-  und  Bezirksverkehre  die  Bestimmungen  über  die  Benutzung  der  Fernsprech-Verbindungsleitungen
  zur  Nachtzeit  vom  19.  September  1901  (Central-Blatt  S.  342)  mit  der  Maßgabe
  Anwendung,  daß  zwischen  Sprechstellen  verschiedener  Ortsnetze  ohne  Fernsprechnachtdienst  
dauernde  Nachtverbindungen  hergestellt  werden  können,  welche  hinsichtlich  der  Gebührenfestsetzung  als
gewöhnliche  Gesprächsverbindungen  von  drei  Minuten  Dauer  gelten.

Demgemäß  wird  im  Nachbarorts-,  Vororts-  und  Bezirksverkehr  erhoben:

a)  für  jedes  gewöhnliche  oder  dringende  Einzelgespräch  zur  Nachtzeit  die  nach  den
Festsetzungen  in  den  §§.  7  und  9  der  Fernsprechgebühren-Ordnung  und  unter  Nr.  13  und
18  der  dazu  erlassenen  Ausführungsbestimmungen  (Central-Blatt  S.  242)  zu  berechnende
Gebühr  für  ein  Tagesgespräch  von  gleicher  Dauer,

b)  für  Gesprächsverbindungen  zur  Nachtzeit  im  Abonnement,  die  täglich  zwischen
denselben  Theilnehmern  zu  denselben  Zeiten  hergestellt  werden,  die  Hälfte  der  nach  der
Fernsprechgebühren-Ordnung  und  den  zugehörigen  Ansführungsbestimmungen  für  gewöhnliche
Tagesgespräche  von  gleicher  Dauer  sich  ergebenden  Gebühren

gleichviel,  ob  der  Theilnehmer,  welcher  die  Verbindung  verlangt,  eine  jährliche  Bauschgebühr  für  den
Verkehr  innerhalb  des  Netzes  zahlt  oder  nicht.

Berlin  W.  66,  den  9.  Januar  1902.

In  Vertrelung  des  Reichskanzlers.
Kraetke.